1054687

DPMA DPMA 1982 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1054687 wurde als Bildmarke am 08.12.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen G30017
Registernummer 1054687
Anmeldedatum 08. Dezember 1982
Veröffentlichungsdatum 30. November 1983
Eintragungsdatum 11. Oktober 1983
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1983
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 1984
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber


54424 Thalfang
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 32
Pharmazeutische Erzeugnisse, chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, medizinische Kräutertees; Haftmittel für Zahnprothesen, desodorierende Raumsprays, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; tiermedizinische Präparate, insbesondere für die Behandlung der Haut von Tieren, Schutzmittel und Präparate gegen Flöhe und Ungeziefer, chemische und pflanzliche Behandlungsmittel sowie Tonika für die Gesundheitspflege und das Wachstum von Vögeln, Fischen und Wassertieren; Fleisch- und Wurstwaren, Geflügel, Wild, Eier, Milch, Quark, Puddings, Joghurt, Käse, Sahne, konservierte, tiefgefrorene, getrocknete Nahrungsmittel, in der Hauptsache bestehend aus einer oder mehreren der vorgenannten Waren und/oder Obst, Gemüse oder Kartoffeln; Fertiggerichte, im wesentlichen enthaltend Fleisch, Frucht, Gemüse, Teigwaren, Hülsenfrüchte, Reis und/oder Kartoffeln, auch konserviert, tiefgefroren, getrocknet oder in Instantform; konserviertes, getrocknetes, tiefgefrorenes und gekochtes Obst, Gemüse und Tomaten; eingelegte Gurken, Mixed Pickles, Pommes frites, Kartoffelchips, Kartoffelpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle, Speisefette, Margarine, Mayonnaise, Salatsoßen und Salatdressings (auch in getrockneter oder Instantform), Tomatenpaste; konservierter Brotaufstrich, bestehend aus Fleisch oder Geflügel mit Gemüse, Gewürzen und Bindemitteln; Suppen, auch konserviert, getrocknet oder tiefgefroren; Milcherzeugnisse, nämlich Butter, Kaffeesahne, Schlagsahne (schlagbar oder geschlagen), Sahnepulver; Buttermilch, Kefir, Trinkjoghurt, Frucht- und Kräuterjoghurt, Sauermilch, Dickmilch, Kondensmilch, Trockenmilch für Nahrungszwecke; Dessert, im wesentlichen bestehend aus Milch, Joghurt, Quark, Sahne, Milchpulver, Eiern, Fruchtbestandteilen, Gewürz- und/oder Kräuterbestandteilen, Reis, Grieß und/oder Stärkeprodukten; Eier, Eierrahmpulver, Eiaustauschstoffe; auf Milcheiweißgrundlage; Instantpulver zum Weißen von Kaffee, Tee und Kakao auf der Basis pflanzlicher Kohlehydrate und pflanzlicher Fette; Weizenmehl, Hafermehl, Reis; Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Backwaren, nämlich Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Speisesalz, Senf (auch getrocknet oder in Instantform), Ketchup, Pfeffer, Essig, Saucen (ausgenommen Salat-Saucen); alkoholfreie Getränke; Mineralwasser; Gemüse- und Obstsäfte zum Trinken; pulver- und pastenförmige Grundstoffe zur Zubereitung von alkoholfreien Milchmischgetränken, im wesentlichen bestehend aus Milchpulver, Zucker und/oder Süßstoff und Geschmackszusätzen wie Kaffee, Kakao, Vanille, Malz, Früchten, Kräutern und/oder Gewürzen; im wesentlichen aus Kakao und Milch bestehende Instantgetränkepulver

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Januar 2023 202200000132 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Dezember 2020 202000405084 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2019 201900355117 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2012 201200017815 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2012 201200295837 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. August 2012 201200294440 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2004 200403141039 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2002 200202713105 Verlängerung, Verlaengert
11. Oktober 1983 198300465445 Eintragung, Marke eingetragen
11. Oktober 1983 198300465498 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107130017