GÜTEZEICHEN TANKSCHUTZ RAL-RG 977 Logo (DPMA, 26.03.1979)
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Die Deutsche Marke GÜTEZEICHEN TANKSCHUTZ RAL-RG 977 wurde als Wort-Bildmarke am 26.03.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1981 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Große nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter (wie Kisten, Verschläge, Mulden) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | G26740 |
| Registernummer | 1026623 |
| Anmeldedatum | 26. März 1979 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 1982 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 1981 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Januar 1982 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. April 1982 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
79106 Freiburg
DE
Markenvertreter
80801 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Korrosionsschutzmittel als Beschichtungswerkstoffe für die Innenbeschichtung von Stahlbehältern zur Lagerung von Heizöl und für Auffangräume; Leckanzeigegeräte; Planen, Einbauen, Aufstellen, Montieren, Instandsetzen, Instandhalten, Reinigen und Innenbeschichten (für den Gewässerschutz) von Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Umschlagen und Transportieren von wassergefährdenden Stoffen sowie den dazugehörigen Leckanzeigegeräten und Sicherungseinrichtungen; Planung, Montage, Instandhaltung und Instandsetzung von Auto-Pflegedienstanlagen, Hebebühnen, Druckluftanlagen und den für den Betrieb von Tankanlagen und Auto-Pflegedienstanlagen erforderlichen Elektro-, Gas- und Wasserinstallationen; Instandhalten und Instandsetzen von Tankwagen; Beseitigung von Schäden, die durch wassergefährdende Stoffe verursacht worden sind; Erstellung von Sachverständigengutachten, insbesondere über Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Umschlagen und Transportieren von wassergefährdenden Stoffen; Tankanlagenbau; Tätigkeit eines Sachverständigen bei Bewertung und Beurteilung von Unfällen durch wassergefährdende Stoffe; Veranstaltung von Fortbildungsseminaren für Tankanlagenbauer; Tankreinigungen, Tankentgasungen, Tankinspektionen, Tankdichtheitsprüfungen, Montage von Heizölverbrauchertankanlagen, Montage, Überprüfung, Wartung und Instandsetzung von Leckanzeigegeräten und Sicherungseinrichtungen für den Gewässerschutz für Heizöl- und Dieselkraftstofflagerung; Projektierung, Montage, Wartung und Instandsetzung von Großtankanlagen, Lösemitteltankanlagen aller Bauarten, Gruppen und Gefahrenklassen, Montage, Wartung und Instandsetzung von Tankstellen, und Wagenpflegeeinrichtungen; Ausführung von Tankinnenbeschichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900385362 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Mai 1999 | 199901819935 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 10. Dezember 1981 | 198100413144 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Dezember 1981 | 198100413154 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107126740