960494 Logo (DPMA, 20.03.1975)
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Die Deutsche Marke 960494 wurde als Bildmarke am 20.03.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.1977 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Mehr als zwei Pfeile
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | G23695 |
| Registernummer | 960494 |
| Anmeldedatum | 20. März 1975 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 1977 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 1977 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 1977 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1977 |
| Ablaufdatum | 31. März 2005 |
Markeninhaber
East Hills N.Y.
US
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filterapparate und Filter zum Filtrieren von Flüssigkeiten und Gasen für Laborzwecke und für industrielle und sanitäre Zwecke; Wegwerffilter; Filter für im Submikronbereich liegende Teilchen, Teile der vorgenannten Filterapparate und Filter, insbesondere Kohlefiltermittel in Pulverform, Filtermittel aus Kunststoff und/oder Glasfasern in Scheiben-, Platten-, Streifen- und Wickelform mit oder ohne Stützsubstrat und Halter für die Halterung der vorstehend genannten Filtermittel; Membranfiltermittel; Zellulosefiltermittel; Ionenaustauschmembranfiltermittel; austauschbare Filtermitteleinsätze; eingekapselte Filtermittel; durch magnetische Kopplung zusammengehaltene mehrteilige Filtermittelhalter; Filtermittelhalter aus Kunststoff und/oder Glas; Zubehör für die genannten Filter, nämlich Pinzetten zur Handhabung der Filtermittel in Scheiben-, Platten-, Streifen- und Wickelform sowie Druckspüler, Verpackungen für Filtermittel, Filtratauffanggefäße, Filtratauffanggefäße mit Sauganschluß für Vakuumfiltrierung, Mehrfachanschlußstücke für den Anschluß mehrerer Filter für Vakuumfiltrierung; wissenschaftliche Geräte und Instrumente, nämlich Chromatographiegeräte, insbesondere Dünnschichtchromatographiegeräte; Elektrophoresegeräte, insbesondere Mikro-, Makro- und Immunoelektrophoresegeräte, densitometrische Meßgeräte; Teile der vorgenannten Chromatographiegeräte, insbesondere Chromatographiekammern, UV-Lampen, UV-Filter, Probenträger; Teile der vorgenannten Elektrophoresegeräte, insbesondere Spannungsversorgungsgeräte, Elektrophoresekammern, Probenträger; Teile der vorgenannten densitometrischen Meßgeräte, insbesondere optische Filter, Aufzeichnungspapiere, Aufzeichnungstinten, Probenträger; Zubehör und Hilfsmittel für den Einsatz der vorgenannten Instrumente und Geräte, nämlich Färbetanks, Waschtanks, Dochte, Betriebsanweisungen, Saugnadeln, Messer, Pipetten, Farbmittelkapseln, Kabelzuleitungen; elektrische Signalwandler, insbesondere Analog-Digital-Wandler; elektrische Eingangsfilter für Signalwandler; durch elektrische Signale ansteuerbare Druckwerke und Zeichenwerke; Papiere und Tinten für Druckwerke und Zeichenwerke; elektrische Pumpen für Druck oder Vakuum; unter Druck stehende Sprühapparate zum Versprühen von Flüssigkeiten für Laborzwecke; chemische Produkte für wissenschaftliche und industrielle Zwecke, nämlich feste Reagenzien und Lösungen für die Durchführung einer Elektrophorese, für die Durchführung einer Chromatographie und für die Vorbereitung der vorstehend genannten Filtermittel auf ihren Gebrauch; Klärungslösungen für Celluloseacetate; Mittel zum Dehydrieren wäßriger Lösungen, insbesondere von Proteinlösungen und im biologischen Labor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2006 | 200603514280 | Löschung, Marke geloescht | |
| 19. April 1999 | 199901804994 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Mai 1996 | 199601193479 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 18. Juli 1977 | 197700321251 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Juli 1977 | 197700321295 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107123695