PANZER Ausbau

DPMA DPMA 1963 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PANZER Ausbau wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.1963 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.1965 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Maschinen für Industrie und Industrieanlagen (z.B. zum Pressen, Mahlen, Mischen, Destillieren oder Ausgraben, einschließlich Mühlsteine)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen G12267
Registernummer 805816
Anmeldedatum 28. Februar 1963
Veröffentlichungsdatum 31. Juli 1965
Eintragungsdatum 23. Juni 1965
Beginn Widerspruchsfrist 31. Juli 1965
Ende Widerspruchsfrist 01. November 1965
Ablaufdatum 28. Februar 2013

Markeninhaber


44534 Lünen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 19 22
Grubenausbaueinrichtungen, nämlich Stempel oder Stempelteile, Kappschienen sowie platten- oder stabförmige Abdeckungsteile, Seile und Ketten für den Ausbau von Schächten, Grubenstrecken und Gewinnungsbetrieben; Vorrichtungen zum Vorschieben des Grubenausbaues in Abbaubetrieben, bestehend aus Rückschlitten oder mechanisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigten Rückzylindern; Einrichtungen zum Verankern oder Abstützen von Rohren, Lutten, elektrischen Leitungen oder Förderanlagen, nämlich Schellenbänder, Anschlagketten und Verbindungslaschen, Fahrten (Leitern in Bergbaubetrieben); hydraulisches oder pneumatisches Abspanngerät für Förderer oder Rückzylinder und/oder für selbsttätige Gewinnungsmaschinen in Vorrichtungs- und Abbaubetrieben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2013 201300383061 5f Löschung, Marke geloescht
22. März 2013 201300103473 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2011 201100072357 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2003 200302823388 Verlängerung, Verlaengert
05. Juli 2002 200202612704 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 1998 199801549908 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 1998 199801503950 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 1965 196500166824 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juni 1965 196500166843 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107112267