766909

DPMA DPMA 1962 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 766909 wurde als Bildmarke am 09.08.1962 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.1962 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen G11759
Registernummer 766909
Anmeldedatum 09. August 1962
Veröffentlichungsdatum 30. November 1962
Eintragungsdatum 29. Oktober 1962
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1962
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1963
Ablaufdatum 09. August 1992

Markeninhaber


65189 Wiesbaden
DE

Waren und Dienstleistungen

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Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Glühlampen, Leuchtstoffröhren; Wärmetauscher, Verdampfer, Verflüssiger für die Kältetechnik und Gaszerlegung, Kühltürme, Wasserrückkühler, Transportkühlgeräte; Gefrierapparate für Tiefkühlkonserven sowie für Fleisch-, Fisch- und Walfleischlagerung; Speiseeisbereiter und Speiseeiskonservatoren, Gefrierapparate in Verbindung mit Befeuchtungsapparaten, insbesondere für Schlachthof-Großkühlräume und Kühlhäuser; Trockeneisgeräte, Klimageräte für Prüf-, Meß-, Labor- und kleine Räume wie Konferenzzimmer, Büro- und Wohnräume sowie für Krankabinen und Steuerkabinen für Walzwerke, Wursttrocknungsapparate, Naß- und Trockenluftkühler, Kälte-Sondergeräte für industrielle Entwicklung und wissenschaftliche Forschung; Einfrierapparate für Ampullen und Blutkonserven, Blutbankkühlschränke zur vibrationsfreien Lagerung von Blutkonserven, Tiefkühltruhen zur Konservierung von Knochengeweben für Transplantationen, Kryostate mit eingebautem Mikrotom; Ärztestationskühlschränke, Spezialkühlapparate für gerichtsmedizinische und anatomische Institute; Haus- und Küchenmaschinen und -geräte mit und ohne Kraftantrieb (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlschränke für Haushalt und Gewerbe, Kühlmöbel für Selbstbedienungsläden, Gemeinschaftsgefrier- und Kühlapparate, Kühlmöbel, insbesondere Kühltruhen, Kühlvitrinen, Kühlbüffetts, auch als Kombinationen wie Milchkühltheken mit Schauaufsatz und Zapfvorrichtung, Kühlbüffetts mit Grillraum sowie deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. August 1982 198200429619 Verlängerung, Verlaengert
29. Oktober 1962 196200138802 Eintragung, Marke eingetragen
29. Oktober 1962 196200138816 Widerspruchszeitraum, Marke geloescht

ID: 9999107111759