747223 Logo (DPMA, 14.12.1960)
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Die Deutsche Marke 747223 wurde als Bildmarke am 14.12.1960 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1961 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | G10305 |
| Registernummer | 747223 |
| Internationale Marke | Nr. IR244321, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 1960 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 1961 |
| Eintragungsdatum | 30. März 1961 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 1961 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Juli 1961 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2000 |
Markeninhaber
65189 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Glühlampen, Leuchtstoffröhren; Wärmeaustauscher, Verdampfer, Kaltdampfverdichter, Verflüssiger für die Kältetechnik und Gaszerlegung, Kühltürme, Wasserrückkühler, Transportkühlgeräte; evakuierte Metallgefäße für den Transport und die Aufbewahrung flüssiger Gase, auch Stand- und Tauchgefäße; Gefrierapparate für Tiefkühlkonserven sowie für Fleisch-, Fisch- und Walfleischlagerung, Speiseeisbereiter und Speiseeiskonservatoren, Gefrierapparate in Verbindung mit Befeuchtungsapparaten, insbesondere für Schlachthof-Großkühlräume und Kühlhäuser, Trockeneisgeräte, Klimageräte für Prüf-, Meß-, Labor- und kleine Räume, wie Konferenzzimmer, Büro- und Wohnräume sowie für Krankabinen und Steuerkabinen für Walzwerke, Wursttrocknungsapparate, Naß- und Trockenluftkühler, Kälte-Sondergeräte für industrielle Entwicklung und wissenschaftliche Forschung; emaillierte und verzinnte Waren für technische Zwecke, insbesondere als Einbauteile für Kühlmöbel und Kühlräume, verzinnte und emaillierte Behälter und Tanks für die Lagerung und den Transport von Gasen und Flüssigkeiten, Waren aus Nickel und Aluminium, nämlich Apparate-, Motoren-, Turbinen-, Kompressoren- und Pumpengehäuse, Kolben, Bremszylinder und Bremsbacken sowie Teile von Verbrennungs- und Kältemaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Verkleidungen aus Metall für Haushaltsgeräte, insbesondere für Kühlmöbel; Hochleistungslaborzentrifugen mit Kühlvorrichtung; Gas- und Luftzerlegungsapparate, Gasverflüssigungs- und Gasreinigungsapparate, Kaltvergaser sowie Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Rektifiziersäulen, Regeneratoren, Adsorber, Abscheider, Waschtürme, Böden und Einsätze; Maschinen und Maschinenteile für die Kältetechnik, zur Gasverdichtung, Gaszerlegung und Gasverflüssigung, nämlich Pumpen, Kreiselpumpen, Kompressoren, Expansionsmaschinen und -turbinen, Generatoren und Ventilatoren; Haus- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in den Klassen 7 und 11 enthalten), Zentrifugen, Melkmaschinen; Kühlschränke für Haushalt und Gewerbe, Kühlmöbel für Selbstbedienungsläden, Gemeinschaftsgefrier- und Kühlapparate, Kühlmöbel, insbesondere Kühltruhen, Kühlvitrinen, Kühlbüffets, auch als Kombination wie Milchkühltheken mit Schauaufsatz und Zapfvorrichtung, Kühlbüffets mit Grillraum sowie deren Teile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2002 | 200202607081 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Dezember 1990 | 199000774693 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 30. März 1961 | 196100127979 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. März 1961 | 196100127988 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107110305