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Waren und Dienstleistungen

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elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte), Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte (auch münzbetätigte); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Video- und Computerspiele und für ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Boxen zum Aufbewahren von Kassetten oder Disketten, Spielkassetten, -disketten, -patronen für Video- und Computerspiele; auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, Videoplatten, -folien, -disketten, -kassetten und -bänder, belichtete Filme; auf Bildträger aufgezeichnete Fernsehprogramme; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre und -gläser; Schlüsselketten und -anhänger aus Kunststoff; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketch-Bücher, Malbücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Becher für Schreibgeräte, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Partyhüte, Luftschlangen, Fähnchen, Girlanden, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Partygeschirr, Masken; Schreibtafeln, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Matratzen, Schlafsäcke, Strampelsäcke, Kopfkissen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen oder aus Kunststoff, nämlich Kleiderbügel, kunstgewerbliche Gegenstände und Ziergegenstände; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut für Haushalt und Küche; Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Eßgeschirr und -utensilien, soweit in Klasse 21 enthalten; Textilstoffe, Textilwaren, nämlich Haushaltswäsche, Bade- und Strandtücher, Handtücher, Waschlappen, Gardinen, Vorhänge, Moskitonetze, Taschentücher, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Stepp- und Wolldecken; textile Tapeten und Wanddekorationen; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Gürtel für Bekleidungszwecke; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), insbesondere Hand-Computerspiele sowie Spielkassetten, -disketten und -patronen dafür; elektronische Spiele und deren Zubehör, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiel- und Luftballons, Spielfiguren; Spielzeuglandschaften und -gebäude, deren Teile und Spielzubehör dafür (soweit in Klasse 28 enthalten), Brettspiele, Plüschtiere und -puppen; Puzzles; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Erziehung; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Ton-Kassetten, -Bändern und -Platten, Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Ton-Kassetten, -Bändern und Platten; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen und Fernsehprogrammen; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Veranstaltung von Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	F41993
Registernummer	2103695

Anmeldedatum	07. Januar 1993
Veröffentlichungsdatum	30. Juli 1997
Eintragungsdatum	25. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist	30. Oktober 1997
Ablaufdatum	31. Januar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Oktober 2023	202300328000	5f	Löschung, Marke geloescht
04. März 2014	201400087160	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2013	201200040417	4	Verlängerung, Verlaengert
26. Februar 2013	201300069137		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Februar 2013	201300059034	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Februar 2013	201300059085	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Januar 2013	201300007947	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2003	200302863624		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. März 2003	200302802908		Verlängerung, Verlaengert
27. März 2003	200302803094		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2003	200302799053		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. Juni 1997	199701366170		Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 1997	199701367491		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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