2050757

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2050757 wurde als Bildmarke am 27.11.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen F41886
Registernummer 2050757
Anmeldedatum 27. November 1992
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 1994
Eintragungsdatum 30. November 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. April 1994
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, Konsumentenelektronik; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, , elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerhardware, nämlich Computerdrucker, -bildschirme, -tastaturen, -mäuse, -Joysticks; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art, Computersoftware; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher, Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten; Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren
12 elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge
28 Verkaufsautomaten; Schwimmgürtel und Schwimmflügel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2023 202300215237 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2022 202100439884 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2014 201400086988 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2013 201300040365 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Februar 2013 201100402754 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Dezember 2012 201200413619 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. September 2010 201000546732 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2010 201000459244 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2003 200302818439 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
31. März 2003 200302804978 Verlängerung, Verlaengert
11. April 1997 199701337645 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 1997 199701325089 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 1993 199300962204 Eintragung, Marke eingetragen
30. November 1993 199300962366 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107041886