MANN+HUMMEL Logo (DPMA, 02.05.1991)
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Die Deutsche Marke MANN+HUMMEL wurde als Wort-Bildmarke am 02.05.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | F39739 |
| Registernummer | 2004892 |
| Internationale Marke | Nr. IR585706, 23. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1991 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 1992 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2031 |
Markeninhaber
71636 Ludwigsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filter für gasförmige und flüssige Stoffe, insbesondere für Luft, Gase, Kraftstoffe und Öle, für stationäre Motoren und Fahrzeugmotoren; Filtereinsätze für die vorgenannten Filter, ganz oder teilweise aus porösen Stoffen, nämlich aus Papier, Pappe, Filz, Kieselgur, keramischen sowie synthetischen Stoffen und auch als Gewebe, Gewirke und Gestricke aus Metallen sowie aus natürlichen und künstlichen Fasern, Aktivkohlefilter; Trockenmittelbehälter zum Trocknen von Gasen mittels flüssigkeitsabsorbierenden Mitteln, Teile der vorgenannten Waren; Kunststoffteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Steuerventile, Motorsaugrohre, Kabelschienen, Motorabdeckungen, Zahnradabdeckungen, Kühlwasserausgleichsbehälter, Wartungsanzeiger, Nockenwellenabdeckungen, Resonatoren, Ventilkammerdeckel, Öleinfüllstutzen, Ansaugstutzen, Kraftstoffverteilerrohre, Heizrohre, Luftführungsrohre, Warm-, Kaltluftklappen; mechanische, elektrische, pneumatische, hydraulische und magnetische Apparate zum Überwachen, Steuern und Regeln der vorgenannten Filter oder Kunststoffteile, pneumatische Förderanlagen für Schüttgüter, bestehend aus Gebläsen, Geräuschdämpfern, Rohrleitungen aus Metall, Glas, Gummi und Kunststoff, Rohrweichen aus Metall und Kunststoff, Schleusen aus Metall und Kunststoff; maschinell angetriebene Geräte, insbesondere Zyklone zum Trennen von Förderluft und Fördergut; Siloanlagen, bestehend aus Silos aus Metall, Kunststoff und Beton, Absperrgeräten, Austragsgeräten, Be- und Entlüftungsfiltern; Flüssigkeit- und Feststoffbehälter aus Metall, Kunststoff oder Gummi; Apparate zum Verwiegen, zur automatischen Dosierung und Ausgabe von Schüttgütern oder Flüssigkeiten; Mischmaschinen zur Herstellung von Gemischen aus Flüssigkeiten, aus Schüttgütern oder aus Flüssigkeit und Schüttgut; Sichter; Trocken-, Kühl-, Lüftungs- und Klimaapparate; mechanische, elektrische, pneumatische, hydraulische und magnetische Apparate zum Überwachen, Steuern und Regeln der vorgenannten Anlagen und Geräte; Filteranlagen, Hydrozyklonanlagen, Separatorenanlagen und Förderanlagen zur Abtrennung von Feststoffen aus Flüssigkeiten und zur Trennung von miteinander nichtmischbaren Flüssigkeiten, jeweils bestehend aus Tiefbettfilter, Flachbettfilter, Druckbandfilter, Vakuumfilter, Anschwemmfilter, Kerzenfilter, Plattenfilter, Rückspülfilter, Kartuschenfilter, Ölabscheider, Magnetabscheider, Trommelfilter, Kreisbogenfilter und Bandfilter; maschinelle Zerkleinerer für Späne und Filtermittel; Schlammtrockner; Auffang- und Sammelbehälter aus Metall oder Kunststoff als Teile der genannten Filter für Flüssigkeiten, hydraulische Förderpumpen; Förderkanäle und Rohrleitungen aus Metall und Kunststoff; Flüssigkeitsverteilereinrichtungen, bestehend aus Ventilen und Rohrleitungen; mechanische Fördereinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Förderketten, maschinellen Austragungsgeräten und Förderbändern sowie deren Teile; Aufbereitungseinrichtungen für Metallbearbeitungsrückstände, im wesentlichen bestehend aus Flüssigkeitsbehältern, Absetzbecken, Misch- und Trennbehältern; Hochdruckreinigungseinrichtungen für Endlos-Filterbänder, im wesentlichen bestehend aus Hochdruckpumpen und Düsen; mechanische, elektrische, pneumatische, hydraulische und magnetische Apparate zum Überwachen, Steuern und Regeln der vorgenannten Anlagen und Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2021 | 202000181622 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. August 2018 | 201800263921 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2011 | 201000404048 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. April 2004 | 200403053439 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. November 2001 | 200102456869 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 10. Oktober 1991 | 199100819117 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Oktober 1991 | 199100819167 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107039739