2039180

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2039180 wurde als Bildmarke am 16.01.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flügel, stilisiert oder nicht

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen F39444
Registernummer 2039180
Anmeldedatum 16. Januar 1991
Veröffentlichungsdatum 14. August 1993
Eintragungsdatum 25. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. November 1993
Ablaufdatum 31. Januar 2011

Markeninhaber


Claverham Bristol
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 13
Motoren für Landfahrzeuge und für Flugzeuge, Antriebsmotoren für die Munitionsverarbeitung und für Ladesysteme; Hoch- und Niedrigdruckflüssigkeitsfilter, insbesondere für die Filtration von hydraulischen Flüssigkeiten, und deren Filterelemente, Filtergehäuse; Ventile (soweit in Klasse 7 enthalten); Hebegeräte als Teile von Maschinen, Hebemaschinen, insbesondere mit hydraulischem und pneumatischem Antrieb; elektrische Pumpen, insbesondere Pumpen zur Beförderung von hydraulischen Flüssigkeiten, Akkumulatoren und Druckspeicher einschließlich solcher für hydraulische Schaltungen; Stellglieder einschließlich hydraulisch oder pneumatisch arbeitender Stellglieder; Rohrleitungen, Rohrverzweigungen und Bewegungsdämpfer aus Metall als Maschinenteile; hydraulisch, pneumatisch und mechanisch betriebene Steuergeräte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrisch und elektrohydraulisch betriebene Stellglieder; Computer, Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Datenbanken; Computerinterfaces; elektrisch betätigte Sperr- und Schließvorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrisch und elektromechanisch betriebene Steuergeräte; elektrohydraulische Steuergeräte; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, insbesondere tauchfähige Fahrzeuge und Boote; Fahrgestelle für Flugzeuge; Stoßdämpfer, insbesondere Stoßdämpfer in Fahrgestellen von Flugzeugen; hydraulische Schaltungen oder Leitungen für Fahrzeuge; Bewegungsdämpfer für Fahrzeuge; Geschosse, insbesondere Projektile, Raketen, Torpedos; Munition; Minen; Schußwaffen, raketengetriebene Waffen, Schießstände aus Metall (soweit in Klasse 13 enthalten), aus Metall, Waffenladegeräte, Waffenauswurfgeräte, Speicher für Waffen und Hülsen, insbesondere Behältnisse zum Verstauen und Speichern von Waffen und Hülsen, maschinelle Geräte zum Beladen von Schußwaffen, Kanonen und Beförderungs- und Transportgeräten mit Hülsenmunition; Minensuchgeräte, Minenbeseitigungsgeräte; Betriebsprüfgeräte für Waffen und Munition; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. November 2011 201100367129 5f Löschung, Marke geloescht
16. Februar 2001 200102253196 Verlängerung, Verlaengert
03. März 2000 200002012849 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 1998 199801707196 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 1993 199300931666 Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 1993 199300931816 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107039444