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DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 4 wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.08.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Inschriften in griechischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen F38833
Registernummer 1180113
Anmeldedatum 23. Juli 1990
Veröffentlichungsdatum 30. September 1991
Eintragungsdatum 13. August 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1991
Ablaufdatum 23. Juli 2000

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Meß- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere Tomographiekontroll- und -überwachungsapparate; Qualitäts- und Fertigungskontrollapparate, physikalische Apparate und Instrumente, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten), Apparate zum Überprüfen der Güte und Unversehrtheit von Lötverbindungen und elektrischen Verbindungen, insbesondere auf gedruckten Schaltungsplatten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Präzisionsmeßapparate, gedruckte Schaltungen, Videobänder; Schutzgeräte gegen Gamma- und Röntgenstrahlen, radiologische Apparate für industrielle und gewerbliche Zwecke, Röntgentomographieüberwachungs- und -kontrollapparate, radiologische Blenden, Abschirmungen und Blendschirme für industrielle und gewerbliche Zwecke, Röntgengeräte, Test- und Prüfapparate, Apparate und im wesentlichen daraus bestehende Installationen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Röntgenröhren (sämtliche vorgenannten Waren nicht für medizinische Zwecke bestimmt); Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Januar 2002 200202486861 Löschung, Marke geloescht
04. Februar 2000 200001992561 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2000 200001979823 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 1997 199701459415 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 1997 199701298528 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 1996 199601284399 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 1991 199100810531 Eintragung, Marke eingetragen
13. August 1991 199100810645 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107038833