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Die Deutsche Marke NEON MOUSE wurde als Wortmarke am 17.01.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | F38238 |
| Registernummer | 1158085 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1990 |
| Eintragungsdatum | 26. April 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 1990 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2000 |
Markeninhaber
33100 Paderborn
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schallplatten; Uhren, einschließlich Armbanduhren und Wecker; Modeschmuck; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher und Servietten, Filterpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel; Büroartikel, nämlich Heftklammern, Stempel, Stempelkissen, Tinte, Radiergummis, Schreibgeräte, Lineale, Bleistiftspitzer, Federhalter, Aufkleber, Abziehbilder; Lehr- und Unterrichtsmittel, nämlich Bücher; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel; Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Schultaschen und -mappen, Schulranzen, Einkaufstaschen, Aktentaschen und -koffer, Federmäppchen, Handtaschen, Geldtaschen und -beutel, Brieftaschen, Schlüsselmäppchen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Kleiderbügel, Trinkhalme, Figürchen, Schlüsselringe, Leitern; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) einschließlich Zahnbürsten und Haarbürsten; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Krüge, Becher, Eierbecher, Schüsseln, Kerzenhalter, Sammelgefäße, Sandwichdosen, Blumenvasen, Blumentöpfe, Blumentopfhalter, Papierkörbe, Geldboxen; die vorgenannten Waren aus Holz, Glas, Porzellan, Steingut, Ton oder aus Kunststoffen; Kelchgläser, Karaffen, Pokale, Trinkgläser, Kochbleche, Teller und Tassen aus Ton, Plastik oder Papier; Behälter für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Tischmatten aus Textilstoffen, Binsen- oder Weidengeflecht, Kork oder aus Kunststoffen; Textilwaren (auch als Meterware), nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Laken, Kissenüberzüge, Deckenüberzüge, Bettüberwürfe, Schlafsäcke, Geschirrtücher, Handtücher, Waschlappen, Vorhänge; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Turn- und Sportgeräte, Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Spiele, Spielzeug; Fruchtgelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapoika, Sago, Kaffee- Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Senf, Pfeffer, Essig, Saucen, einschließlich Salatsaucen, Gewürze; Musik- und Unterhaltungsdarbietungen, Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und im Sportbereich, Film-, Rundfunk-, Fernseh- sowie Tonträgerproduktionen; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Bällen; bespielte Bild- und Tonträger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2002 | 200202547148 | Löschung, Marke geloescht | |
| 26. April 1990 | 199000742976 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. April 1990 | 199000743014 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107038238