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Waren und Dienstleistungen

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Teile sämtlicher vorgenannter Waren, soweit zutreffend; Senf; Hefe, Backpulver; Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren, Kaugummi; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Christbaumschmuck; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Bücher und -Hefte; Kalender; Buchumschläge, Radiergummis, Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien, Poster, Schreibwaren, Bleistiftanspitzer, Aktendeckel, Buch- und Hefteinbände; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schablonen für Schulzwecke, Fahrkartenhüllen und -mappen, Behälter für Schreibgeräte, Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und Vinyl, Bilderalben, Markenalben, Brief- und Sammelmarken, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Farbstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten, Modelliermaterial; Pinsel, Schreibmaschinen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen und Brillengläser, einschließlich Sonnenbrillen und -gläsern; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Kassettenrecordern und Tonbandgeräten; Videobänder, -kassetten und -platten, Videospielgeräte, Videospiele und Computerspiele, auch in Verbindung mit einem Fernsehgerät; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Tonkassetten und -bänder, Diapositive, Durchscheinbilder, Bildbetrachter, belichtete Filme, einschließlich Kinofilme; Verkaufs-, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computerdisketten, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafeln, Zeichengeräten; Schulbedarfsartikel, nämlich Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Zeichenlineale, Rechentabellen und Rechentafeln; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Säckchen, Taschen, Beutel und Folien, Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Sporttaschen und -beutel; Häute und Felle; Stahlspäne; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), Spielzeugdrachen; Puzzles, Puppen und Spielfiguren, Spielmasken, Spielbaukästen und Modellbaukästen, elektronische Taschenspiele; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Turn- und Sportgeräte; Reise- und Handkoffer; Gepäckstücke, nämlich Aktenkoffer, Bordcases, Reisetaschen, Reisenecessaires, Kleidersäcke, Kosmetikkoffer (ohne Inhalt), Hutkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Speisesalz; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Kühleis; Gewürze

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	F34275
Registernummer	1098479

Anmeldedatum	14. März 1986
Veröffentlichungsdatum	15. Dezember 1986
Eintragungsdatum	31. Oktober 1986
Beginn Widerspruchsfrist	15. Dezember 1986
Ende Widerspruchsfrist	16. März 1987
Ablaufdatum	14. März 1996

Datum	Belegnummer	Eintrag
05. Juli 1999	199901859406	Löschung, Marke geloescht
31. Oktober 1986	198600580793	Eintragung, Marke eingetragen
31. Oktober 1986	198600580844	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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