floor-dress

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke floor-dress wurde als Wort-Bildmarke am 09.04.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Schwarz #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen F26561
Registernummer 955105
Internationale Marke Nr. IR429749, 03. Oktober 2024
Anmeldedatum 09. April 1976
Veröffentlichungsdatum 30. April 1977
Eintragungsdatum 23. Februar 1977
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1977
Ende Widerspruchsfrist 01. August 1977
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber


40589 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

8 9 12 21 27
Feuchtwischgeräte und Naßwischgeräte, insbesondere zur Reinigung von Böden; Wischbezüge aus Wolle, Baumwolle, Kunstfasern, Pelzgewebe Lammfell; Handwischer und Handschuhmops; Reinigungspads aus Nylon, Polyester und Stahlwolle; Wischtücher und Fensterwischer; Wasserschieber; Verlängerungsstangen aus Holz, Metall oder Kunststoff und Gelenke aus Metall oder Kunststoff für Wischer aller Art; Klingen und Schaber zum Entfernen von Farbe, Gips, Kitt, Schmutzkrusten von Böden, von Glasflächen und von Fliesen; Besen und Schrubber; Klammern zum Haltern von Schwämmen an Stielen als Teile von Putzgeräten; Schmutzfangmatten aus Textilmaterialien zur Schuhreinigung an den Eingängen von Gebäuden; Fahreimer zum Transport von Wasser, Laugen, Beschichtungs- und Desinfektionsmitteln; Wring-Fahreimer; Pressen zum Auspressen von Wischgeräten; Papierwagen zur Aufnahme und zum Transport von Papier- und Textilabfällen; Gerätewagen zum Transport von Arbeitsgeräten und Putzmitteln; Handsprühkannen zum Besprühen von Böden oder Wischtüchern; Bürst- Saugmaschinen für Teppiche und textile Bodenbeläge; Staubsauger

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620803719 5f Löschung, Marke geloescht
09. Mai 2014 201400183050 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009 200900121899 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2006 200603788072 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juni 2004 200403102572 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 1997 199701486380 Verlängerung, Verlaengert
23. Februar 1977 197700314597 Eintragung, Marke eingetragen
23. Februar 1977 197700314614 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107026561