FLO BIN

DPMA DPMA 1971 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FLO BIN wurde als Wort-Bildmarke am 26.10.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.1973 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen F22976
Registernummer 910508
Anmeldedatum 26. Oktober 1971
Veröffentlichungsdatum 30. November 1973
Eintragungsdatum 09. Oktober 1973
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1973
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1974
Ablaufdatum 31. Oktober 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

87719 Mindelheim DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 17 19 20
Vorratsbehälter und Bunker aus Stahl und/oder Holz und/oder Kunststoff sowie Entladevorrichtungen hierfür, nämlich Hähne, Ventile, Schieber, Dosiergeräte, Abfülltrichter, Schneckenförderer, Becherwerke, Rutschen, Förderrinnen, Schwingrinnen, Förderbänder, aus Rohren, Ventilen, Schiebern und Druckerzeugern bestehende Druckförderern; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Schieber, Schließnocken und Handgriffe zur Schieberbetätigung, Deckel, Dichtringe, Stahlhohlprofilabschnitte und Ösen für den Eingriff von Hebezeugen sowie von Transportgeräten und -fahrzeugen, Überdrucksicherheitsgeräte, nämlich Überdruckventile, Pumpen, Verbindungsrohre, Absperrorgane, Entlademembranen, Stahlstützen und Stahlgestelle zur Aufnahme der Behälter, Wagen, Mengenmesser, Druckluftzylinder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2012 201200225208 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juni 2007 200701182646 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2002 200202494622 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2001 200102455485 Verlängerung, Verlaengert
09. Oktober 1973 197300257548 Eintragung, Marke eingetragen
09. Oktober 1973 197300257573 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107022976