F

DPMA DPMA 1971 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke F wurde als Wort-Bildmarke am 12.10.1971 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen F22940
Registernummer 919031
Internationale Marke Nr. IR409375, 07. November 2024
Anmeldedatum 12. Oktober 1971
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1974
Eintragungsdatum 31. Mai 1974
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1974
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1974
Ablaufdatum 12. Oktober 2001

Markeninhaber


35745 Herborn
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 21
Teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Anker, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß, Formguß und Gußteile, mechanisch bearbeitete Fassonteile, Eisenbahnoberbauteile, Ketten als Maschinenteile, Drahtwaren, Schlosser und Schmiedearbeiten, Kleineisenwaren, Blechwaren, Geldschränke und Kassetten, Stahlkugeln, Hufeisen, Hufnägel, Schlösser, Beschläge aus Metall, maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, Rüstungen; Werkzeugmaschinen, Dampf- und Verbrennungskraftmaschinen ausgenommen für Landfahrzeuge, elektrische Generatoren und Wassergeneratoren, Hebemaschinen, Haushaltsmaschinen, insbesondere Küchen- und Geschirrspülmaschinen, landwirtschaftliche Maschinen, Textilmaschinen, Merzerisier-, Kaschier- und Geliermaschinen, Maschinen zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen, Waschmaschinen zum Säuern, Bläuen, Seifen und Spülen von Garnen, Druckereimaschinen, Block-, Broschüren- und Kartonageheftmaschinen, Reinigungsmaschinen, ortsbewegliche Kehrmaschinen, Saugbohnermaschinen für nasse und trockene Fußböden, insbesondere solche, die unter Verwendung von Reinigungsmitteln und Chemikalien betrieben werden, Teilereiniger, die mit Kalt-, Warm- oder Heißwasser sowie mit Reinigungsmitteln und Chemikalienbetrieben werden, Spann- und Einstellapparate, Reinigungsgeräte, nämlich Dampfstrahlreiniger, mit Kalt-, Warm- oder Heißwasser arbeitende Hochdruckwäscher, mit Kalt-, Warm- oder Heißwasser arbeitende Fahrzeugwaschgeräte, Industriestaubsauger, ortsbewegliche Naß-Sauger sowie deren Teile; Pflugschar, Pflugteile, Treibriemen ausgenommen für Landfahrzeuge; Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und Instrumente, Automaten, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Apparate, Geräte und Anlagen; Beleuchtungsanlagen für Kraftfahrzeuge, kleine elektrische Haus- und Küchengeräte, Zentralheizungskörper, Heizungsbauteile, Sicherungs- und Regelungsapparate für Wärmeerzeuger, Boiler, Brenner für Herde, Herde und deren Zubehör, nämlich Herdringe, Backbleche, Grillroste, Haushaltsöfen, Heizgeräte, nämlich Geräte zur Beheizung von Schwimmbädern; emaillierte und verzinnte nichtelektrische Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche; emaillierte und verzinnte kleine elektrische Haus- und Küchengeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2002 200202715115 Löschung, Marke geloescht
04. April 2000 200002033924 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
04. April 2000 200002034061 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 1997 199701291434 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
12. Oktober 1991 199100819404 Verlängerung, Verlaengert
31. Mai 1974 197400268163 Eintragung, Marke eingetragen
31. Mai 1974 197400268178 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107022940