788010

DPMA DPMA 1964 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 788010 wurde als Bildmarke am 07.02.1964 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1964 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen F14601
Registernummer 788010
Internationale Marke Nr. IR285885, 23. Juli 2024
Anmeldedatum 07. Februar 1964
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1996
Eintragungsdatum 04. Mai 1964
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1996
Ablaufdatum 07. Februar 2004

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten, Wasserleitungs-, Bade- und Abortanlagen, sämtliche vorgenannten Waren aus oder unter Mitverwendung von gesinterten Werkstoffen, Gummi oder Kunststoffen hergestellt; Werkzeuge, Schleifwerkzeuge; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, gewalzte, gegossene und gesinterte Bauteile; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, unter Mitverwendung von verschleißfesten und temperaturbeständigen Hartstoffen auf der Grundlage von Metallen und/oder Metallverbindungen, insbesondere Metalloxyden, Gummi, Gummiersatzstoffen, auch in Verbindung mit Metall hergestellt; Teile von physikalischen, chemischen, optischen und elektrotechnischen Geräten, Schiffahrts-, Wäge- und Signalgeräten, von Lautsprechern, Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen, aus oder unter Mitverwendung von Gummi, Gummiersatzstoffen, Kunststoffen oder gesinterten Werkstoffen auf der Grundlage von Metallen und/oder Metallverbindungen, insbesondere Metalloxyden hergestellt, Meß- und Überwachungsgeräte; Teile von Kraft-, Arbeits-, Textil-, Ziegelei- und Bearbeitungsmaschinen für spanabhebende und spanlose Verformung, insbesondere Lager, Wellen, Kupplungen, Dichtungen, Verbindungselemente aus oder unter Mitverwendung von Gummi, Gummiersatzstoffen, Kunststoffen oder gesinterten Werkstoffen auf der Grundlage von Metallen und/oder Metallverbindungen, insbesondere Metalloxyden hergestellt, Treibriemen, Schläuche, Teile von Haus-, Küchen-, Stall-, Garten- und landwirtschaftlichen Geräten, aus oder unter Mitverwendung von Gummi, Gummiersatzstoffen, Kunststoffen oder gesinterten Werkstoffen auf der Grundlage von Metallen und/oder Metallverbindungen, insbesondere Metalloxyden hergestellt; keramische und metallkeramische Erzeugnisse aus Sinterwerkstoffen; Seifen, Wasch- und Bleichmittel, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Schleifmittel, Schleifpapiere, Schleiftuche, Schleifkörper; hochfeuerfeste Massen aus Metalloxyden und daraus hergestellte Formkörper

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2005 200503269424 Löschung, Marke geloescht
22. Dezember 2004 200490057662 RAW: Berichtigung
04. Mai 1964 196400153288 Eintragung, Marke eingetragen
04. Mai 1964 196400153314 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107014601