ELBA

DPMA DPMA 1961 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ELBA wurde als Wort-Bildmarke am 24.06.1961 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.10.1963 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E7888
Registernummer 778397
Anmeldedatum 24. Juni 1961
Veröffentlichungsdatum 15. November 1963
Eintragungsdatum 11. Oktober 1963
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1963
Ende Widerspruchsfrist 17. Februar 1964
Ablaufdatum 30. Juni 2021

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 9 12
Seilwinden, fahrbare Seilwinden, Schrapperwinden; Seilzugmaschinen mit und ohne Fahrwerk; seilgezogene Werkzeuge, insbesondere Schrapper; Geräte und Maschinen zum Zuteilen schüttfähiger Baumaterialien; Geräte zum Abwiegen und Abmessen schüttfähiger Materialien für Bauzwecke; Maschinen und Geräte zum Beschicken von Zuteilanlagen für Baumaterialien; Geräte und Maschinen zur Lagerung und zur Entnahme von Baumaterialien aus Lagern; Geräte und Maschinen zum Vermischen von Baumaterialien mit oder ohne Flüssigkeiten; Steuerungs- und Kontrollgeräte für Zuteiler, Beschicker und Wiegesilos für trockene Schüttgüter oder feuchte Gemenge; Geräte und Maschinen zur Betonbereitung; Förderschnecken; Ausleger mit Seilrollen; Seilrollen; Kombinationen und Teile der genannten Waren für Beschickungsgeräte, für Zuteileinrichtungen; von Mischanlagen, , Förderanlagen, Lagerplätze, Haufenlager, Bunker und Silos; Transportfahrzeuge und Transportbehälter sowie Steuergeräte hierfür

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. März 2022 202200090846 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juli 2021 202100282303 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2015 201500047963 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2011 201000446884 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Juli 2008 200800585452 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2008 200800555115 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2001 200102355719 Verlängerung, Verlaengert
11. März 1999 199990012205 RAW: Berichtigung
11. Oktober 1963 196300146179 Eintragung, Marke eingetragen
11. Oktober 1963 196300146192 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910697888