ESCO

DPMA DPMA 1959 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ESCO wurde als Wortmarke am 23.01.1959 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.1962 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen E6047
Registernummer 761923
Anmeldedatum 23. Januar 1959
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1962
Eintragungsdatum 28. Mai 1962
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1962
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1962
Ablaufdatum 31. Januar 2029

Markeninhaber


Portland Oreg.
US

Waren und Dienstleistungen

6 Eisenguß- und Schmiedestücke, verschleißfeste Eisenlegierungen, korrosionsbeständige Eisenlegierungen, hitzebeständige Eisenlegierungen; Metallhaken, nämlich , Zugstangenhaken, Holzfällerhaken, Ladehaken, Holzfäller-Rundhaken, Haken für Abspannseile, Schlingenhaken, Frachthaken, Korbhaken; fertige Metallrohre, Gußmetallrohre, Metallrohrfittings, Metallrohr-Anpassungsstücke, Metallketten, Kettenglieder, Scharnierglieder, Schäkel; Haken- und Gliedgeräte, Haken- und Schäkelgeräte, , Kufenplatten, Metall-Unterlegscheiben, Metall-Schweißringe; Bolzen
7 Sägemühlengeräte, nämlich Wendestangen für Rundholz, Knüppelförderer, Knüppelschleppketten, Knüppelförderketten, Knüppel- und Späne-Rotore und deren Teile; Fördertrommeln, Verladearme und Sägemühlen-Maschinen und deren Teile; Schürferzähne, Schürferzahnspitzen, Schürferzahnzwischenstücke; verschleißfeste Teile für Steinbrecherwerke
8 Holzfällergeräte, nämlich Choker-Rüstzeug, bestehend aus Seilen, Rollenblock, Stoßhaken, Chokerhaken und/oder Zwingen; Hauptleinenrüstzeug, bestehend aus Gelenkglied, Bügel; Holzfäller-Anhänger-Hebe-Zusatzgeräte, sämtlich hergestellt aus Metall
12 Baggerlöffel, Hackengreifer, Schleppkettengreifer und deren Teile sowie Fittings und deren Zubehör; von Zugmaschinen getragene Maschinen zum Verstreuen von Schotter und Wegeschotter zum Einebnen, zum Herauspflügen alten Schotters und zum Durchführen ähnlicher Funktionen beim Bau, der Wiederherstellung und der Erhaltung von Eisenbahnstrecken; verschleißfeste Metallplatten und -streifen zum Anschweißen an Greifer- und Löffel-Zähnen , Zugmaschinen-Spurplatten und Schuhe, Schaufeln für Planierraupen , Schaufeleckenbacken für Planiermaschinen und andere Erdbewegungsmaschinen; Kettenzahnräder, Ersatzglieder für Ketten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2019 201800028180 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Februar 2019 201900020171 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. August 2018 201800248175 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2015 201520156741 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2008 200800043545 4 Verlängerung, Verlaengert
18. April 2008 200800132650 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 1998 199801721597 Verlängerung, Verlaengert
28. Mai 1962 196200136135 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 1962 196200136154 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910696047