RAILBOX

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAILBOX wurde als Wortmarke am 18.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen E34155
Registernummer 2913397
Anmeldedatum 18. Februar 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1997
Eintragungsdatum 14. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ablaufdatum 18. Februar 2004

Markeninhaber


58640 Iserlohn
DE

Waren und Dienstleistungen

6 12 39
Container und Behälter aus Metall zur Aufnahme flüssiger, pastöser und fester Stoffe, insbesondere Abfallstoffe, vorzugsweise von Müll und gefährlichen Flüssigkeiten (soweit in Klasse 6 enthalten); Waggonweichen zur Aufnahme von Containern und Behältern, vorzugsweise zur Montage auf Eisenbahnwaggons; Fahrzeuge, insbesondere Müllsammelfahrzeuge sowie Fahrzeuge zum Transport von auswechselbaren Containern und Behältern; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, insbesondere Schienenfahrzeuge, wie Eisenbahnwaggons; Transportwesen, insbesondere Sammlung, Umschlag und Transport von Abfallstoffen, Müll oder gefährlichen Stoffen; Verpackung und Lagerung von Abfallstoffen, Müll oder gefährlichen Stoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Februar 2005 200503260506 Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 1999 199901917525 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 1999 199990013610 RAW: Berichtigung
23. März 1998 199801553497 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Oktober 1996 199601255439 Eintragung, Marke eingetragen
14. Oktober 1996 199601255963 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106934155