E/D/E

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke E/D/E wurde als Wort-Bildmarke am 14.01.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Schräge Linien oder Bänder #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Horizontale Linien oder Bänder #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E32561
Registernummer 2040184
Internationale Marke Nr. IR612026, 28. Juli 2024
Anmeldedatum 14. Januar 1993
Veröffentlichungsdatum 31. August 1993
Eintragungsdatum 12. Juli 1993
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ablaufdatum 31. Januar 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 6 7 8 9 11 17 19 20 21 24
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Stabstahl, Formstahl, Profilstahl, Breitflanschträger, Betonstahl, Baustahlmatten, Breitflachstahl und Halbzeug; Rohre und Rohrverbindungen sowie Schläuche aus Metall und/oder Kunststoff; Abflußrohre und Formstücke aus Gußeisen und/oder Kunststoff; Schlosserwaren, Kleinwaren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), einschließlich Nägel, Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Stifte, Haken, Nieten, Ösen, Ringe, Halter; Gewindestangen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Drahtwaren; handbetätigte und maschinell, insbesondere elektrisch angetriebene Gartenwerkzeuge und -geräte; Rasenmäher, Hecken-, Gras- und Astscheren, Spaten, Gabeln, Schaufeln, Rechen, Hacken, Sensen, Sicheln, Stiele, Bambus, Tonkinstäbe, Streu- und Kehrwagen, Müllbehälter aus Metall und Kunststoff; Kompostbehälter aus Metall, Holz und/oder Kunststoff; Pflanzschalen und -kästen; vorgefertigte Gewächshäuser, Schläuche aus Gummi oder Kunststoff, Sprühgeräte für Pflanzenschutzmittel, Drähte, Geflechte, Zäune, Tore, Pfähle, Sichtschutz-Rohrmatten, Korbwaren; Handwerkzeuge, Maschinenwerkzeuge, maschinell, insbesondere elektrisch oder pneumatisch angetriebene, handgeführte Werkzeuge sowie Einsatzwerkzeuge hierfür; Spannwerkzeuge, Meßwerkzeuge, leere und gefüllte Werkzeugschränke und -kästen aus Holz oder Metall; Werkbänke aus Holz und/oder Metall; Hobelbänke, Bandschraubstöcke aus Holz und/oder Metall; sanitäre Anlagen; Sanitärinstallationsmaterial (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Dichtungen, Spülrohre und Verbinder, Klosettanschlußteile und -verbinder, Urinalarmaturen, Montageelemente für WC, Sitzwaschbecken, Urinal und Waschtisch, Zapfventile mit und ohne Belüfter, Oberteile, Geräteanschlußventile, Kugelhähne, Wassermesser, Mauerdurchführungen, Sicherheitsarmaturen; Druckminderer, Rohrbelüfter, Schlauchverschraubungen, Rohrverbindungsteile aus Messing und Rotguß, Wasserfilter, Schellen, Rohrhaken, Klemmschellen, Lochband, Tragegerüste, Waschtischbefestigungen, Kitte (soweit in Klassen 1, 2 und 17 enthalten), Rückstauverschlüsse, Hofabläufe, Abscheider, Reinigungsverschlüsse; sanitäre Einrichtungsgegenstände aus Holz, Porzellan, Keramik, Glas, Metall und/oder Kunststoff, nämlich Möbel, Bade- und Brausewannen sowie zugehörige Wannenverkleidungen, Waschbecken, WC-Becken, Bidets, WC-Kombinationen, WC-Sitze, Waschtische, Ausgußbecken, Duschtrennwände und -kabinen, Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische, Konsolen, Spülkästen, Druckspüler, Spiegelschränke, Ablageplatten, Handtuchhalter, Seifenschalen, Becherhalter, Toilettenpapierhalter, Haltegriffe, Duschvorhänge und -einlagen, Duschstangen, Vorhangschienen sowie Feststeller, Ringe und Rollen zur Befestigung von Vorhängen, Spiegelleuchten, Badezimmerleuchten, Spülen; Badeöfen, elektrische Heißwassergeräte, Lüftungsgeräte; Lüftungsgitter aus Kunststoff oder Metall; Jalousieklappen aus Kunststoff und/oder Metall, Ablufthauben, Wasseraufbereitungsgeräte; sanitäre Armaturen, sanitäre Ablaufarmaturen, Stapelarmaturen, Wasserzähler, Gasarmaturen, Propangasarmaturen; sanitäre Beschläge aus Kunststoff und/oder Metall; Sanitärbrausen, Handbrausen und deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten); Spiegel; Heizungsanlagen, Heizungsgeräte und -apparate, Heizkörper; Öl- und Gasbrenner, Umwälzpumpen, Wärmepumpen, Wärmespeicher, Brauchwasserspeicher, Ausdehnungsgefäße, Heizungsrohre sowie zugehörige Verbindungs- und Befestigungsstücke (jeweils aus Kunststoff und/oder Metall); Heizungsarmaturen, Thermostatventile; Heizflächenverteiler, Wärmemengenzähler; Isoliermaterial für Heizungsanlagen, Regel-, Meß- und Überwachungsgeräte und -instrumente für Heizungsanlagen; Sicherheitsarmaturen für Heizungsanlagen; Baumaterialien und Bauteile (auch aus Metall); Baubeschläge aus Kunststoff und/oder Metall; Bretter, Platten, Latten, Stäbe, Profile, Leisten, Paneele und Folien, jeweils aus Holz, Kunststoff, Faserstoff und/oder Kunststoff-Preßstoffen; Fenster, Türen, Zargen, Fensterrahmen, Fensterteile, jeweils auch aus Metall; Beschläge, Schlösser und Scharniere für Möbel, Fenster und Türen, jeweils aus Kunststoff und/oder Metall; Dichtungs-, Isolier- und Dämmstoffe; Klebstoff für gewerbliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2023 202200037030 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 2013 201200041114 4 Verlängerung, Verlaengert
27. März 2006 200603567876 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2003 200302777020 Verlängerung, Verlaengert
20. März 2002 200202534597 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
12. Juli 1993 199300934394 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 1993 199300934575 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106932561