DOLMIO Logo (DPMA, 23.06.1992)
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Die Deutsche Marke DOLMIO wurde als Wort-Bildmarke am 23.06.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E31940 |
| Registernummer | 2050782 |
| Anmeldedatum | 23. Juni 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 1994 |
| Eintragungsdatum | 30. November 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 1994 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2012 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Tiefgefrorenes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; Füllungen für Back- und Konditorwaren; frisches oder tiefgefrorenes Fleisch, Geflügel und Wild; konserviertes Fleisch, Geflügel und Wild; Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten; Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen, Pizza- und Nudelsoßen, gefrorene Back- und Konditorwaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, ausgenommen solche, die ganz oder überwiegend aus Schokolade, Zuckermasse, Marzipan, Fondant bestehen, und solche in Form von Figuren; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Kartoffeln, Teigwaren, Pizzas (auch gekühlt oder gefroren), Fleisch, Fisch, Gemüse, Käse, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend (sämtliche vorstehend aufgeführten Waren in typisch italienischer Geschmacksrichtung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2013 | 201300066719 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246757 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2008 | 200800137058 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701210821 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2002 | 200202621447 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 11. Mai 2001 | 200102316982 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. November 1993 | 199300962229 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. November 1993 | 199300962348 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106931940