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Die Deutsche Marke ESAB wurde als Wortmarke am 29.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | E31257 |
| Registernummer | 2061805 |
| Anmeldedatum | 29. Oktober 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 1994 |
| Eintragungsdatum | 08. April 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2011 |
Markeninhaber
Göteborg
SE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schweißpulver; Schweißmittel, Härtemittel, Lötmittel; mineralische Rohstoffe, nämlich Salze; Draht, Band, Stäbe für Schweißzwecke; Metallpulver für Schweißzwecke; Legierungen (nicht von Edelmetallen) für Schweißzwecke; Maschinen zum Schweißen und Schneiden; Maschinen für das Brennschneiden und Plasmaschneiden und Teile vorgenannter Waren; elektrische Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren; Laserschneidmaschinen; Roboter, insbesondere zur Ausstattung mit Schweißwerkzeugen, Autogen- und/oder Plasmabrennern, Laserschneidwerkzeugen, Fräswerkzeugen und Wasserstrahl-Schneideinrichtungen; Manipulatoren für die relative Bewegung von Werkstücken gegenüber Schweiß- und Schneidbrennern; Schweißautomatenträger, nämlich Portale; Schweißdrehvorrichtungen, nämlich Schweißdrehtische; Schweißmaschinen für die Mechanisierung und/oder Automatisierung von Schweißarbeiten; Kettenschweißmaschinen; Fertigungsstraßen mit Schweiß- und/oder Schneidmaschinen als Bearbeitungsstationen; Steuerungen, insbesondere numerische Bahnsteuerungen; Programmierplätze zur Erstellung von Schneidteilen und Schneidprogrammen; Softwareprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten; Signier-, Markier- und Beschriftungseinrichtungen in Verbindung mit Robotern und Schweiß- und Schneidwerkzeugen; Brennschneidtische, Tische zum Fräsen; Wasserstrahlschneidanlagen; Plattenfräser; Handwerkzeuge, insbesondere zum Schweißen und Schneiden, Teile dieser Waren; elektrische Schweißapparate; elektrische Schneidapparate; elektrische Schweißgeräte; elektrische Schweißautomaten; Multifunktionsschweißapparate; elektrische Apparate für das Plasmaschweißen und Plasmaschneiden; Transformatoren; Gleichrichter; Inverter; elektrische Anschlußgeräte; elektrische Schalt- und Regelgeräte; von Verbrennungsmotoren betriebene Schweißstromquellen; luft- und wassergekühlte Schneidbrenner; Widerstandsschweißgeräte; Schweißkabel; Anschlußzwingen; Kabelverbindungsschutzmuffen; Elektrodenhalter; Schweißkopfhauben; Schweißeranzüge; Schweißerschürzen; Schweißerhandschuhe; Schweißerschutzschilde; Augenschutzgläser; elektrooptische Filtergläser; Kühlapparate, insbesondere für Schweiß- und Schneidbrenner; Maschinen und Geräte zum Absaugen von Rauchen und Gasen, insbesondere beim Schweißen und Schneiden entstehender Rauche und Gase, Teile dieser Waren; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Materialbearbeitungen mittels Schweißen und/oder Schneiden; Beratung in prozeßtechnischen Fragen, insbesondere auf dem Gebiet der Schweiß- und Schneidtechnik; Beratung, betreffend computergestützte Prozeßtechnik, insbesondere Robottechnik, auf dem Gebiet der Schweiß- und Schneidtechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juni 2012 | 201200223016 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. September 2001 | 200102408552 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 08. April 1994 | 199400990542 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. April 1994 | 199400990715 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106931257