ESPAG Logo (DPMA, 20.07.1991)
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Die Deutsche Marke ESPAG wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | E30969 |
| Registernummer | 2029439 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1993 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1993 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2001 |
Markeninhaber
03139 Schwarze Pumpe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Braunkohlenbriketts, Braunkohlenbrennstaub für gewerbliche Feuerungsanlagen, Flüssigprodukte aus Braunkohle, nämlich Teeröle, Phenole, Leichtöle, Heizöle zur Weiterverarbeitung oder zum Brennstoffeinsatz; Trinkwasser; Schwefel; Bereitstellung von Elektroenergie und Fernwärme; Bereitstellung von Stadtgas; Reparaturleistungen und Leistungen der mechanischen Fertigung für den Hoch- und Tiefbau, den Rohrleitungs-, Stahl- und Apparatebau, Armaturenbau für den Braunkohlenbergbau; Qualitätsuntersuchungen an festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen; Wartung, Instandhaltung und Revision von Kraftfahrzeugen, Krananlagen, Hebezeugen, Hydraulikanlagen, Schienenfahrzeugen; Reparatur und Wartung elektrotechnischer Anlagen und Geräte; mechanische, chemische und zerstörungsfreie Werkstoffprüfungen, Maschinen- und Anlagendiagnostik; wasserwirtschaftliche Ver- und Entsorgung (kein Recycling); fernmeldetechnische Leistungen und Funkdienst; Korrosionsschutzarbeiten; Entsorgung von Öl-Wasser-Emulsionen, Altöl, Bioabwasser durch schadfreie Aufspaltung oder Trennung; Untersuchung von Bodenproben; Betreiben von Ferienheimen, eines Hotels und von Kinderferienlagern; Krankentransport; Installation, Reparatur und Prüfung von Feuerlöschgeräten und -anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2003 | 200302744051 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. Februar 1993 | 199300903105 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Februar 1993 | 199300903236 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106930969