E

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke E wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.01.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rechtecke #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E29180
Registernummer 1153067
Anmeldedatum 04. Dezember 1989
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1990
Eintragungsdatum 24. Januar 1990
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1990
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1990
Ablaufdatum 31. Dezember 2009

Markeninhaber


73730 Esslingen
DE

Markenvertreter

81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12 19
Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Metallrohre, Schalldämpfer, Abgaskatalysatorkörper und Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Lüftungsgeräte, Luftumwälzgeräte, Wärmetauscher für diese Geräte; fahrzeugmotorunabhängige Heizgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Teile dieser Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Zubehör für diese Heizgeräte, nämlich elektrische Steuergeräte und Geräte zur drahtlosen Fernbedienung; Fassadenbauteile und Dachbauteile, im wesentlichen bestehend aus Metall und Glas oder Kunststoff für Gebäude; Wandfenster und Dachfenster, auch aus Metall; Belichtungs-, Belüftungs- und Entlüftungskuppeln für Gebäude; konstruktionsgebundene Teile der genannten Fenster und Kuppeln, insbesondere Antriebe und Bewegungs- übertragungsmechanismen zu deren Öffnen und Schließen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2010 201000519240 5f Löschung, Marke geloescht
11. Januar 2006 200603499885 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2002 200202600609 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 1999 199901950523 Verlängerung, Verlaengert
13. Januar 1998 199801502568 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 1990 199000729235 Eintragung, Marke eingetragen
24. Januar 1990 199000729279 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106929180