1064679 Logo (DPMA, 01.02.1984)
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Die Deutsche Marke 1064679 wurde als Bildmarke am 01.02.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | E24146 |
| Registernummer | 1064679 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1984 |
| Eintragungsdatum | 19. Juni 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1984 |
| Ablaufdatum | 01. Februar 2004 |
Markeninhaber
88709 Meersburg
DE
Markenvertreter
88400 Biberach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Vorrichtungen zum Beschichten von Oberflächen mit flüssigem und pulverförmigem Beschichtungsmaterial und Teile dieser Vorrichtungen, nämlich Lackierpistolen, insbesondere elektrostatische Lackierpistolen, für manuellen und automatischen Betrieb, mit Druckluftzerstäubung, Hochdruckzerstäubung oder elektrostatischer Zerstäubung; Lackförderpumpen; Lackdosierpumpen; Druckgefäße; Regelventile für Druck-, Durchfluß-, Füllstands- und Spülvorgänge, Lackfilter; Pulverbeschichtungskabinen aus Stahlblech zum Absaugen und Rückgewinnen von Beschichtungspulver; automatische und von Hand geführte Pulver-Auftragsgeräte, insbesondere elektrostatische Pulversprühpistolen; Abscheidungs- und Rückgewinnungsapparate für Sprühpulver; Filtergeräte für pulverförmige Medien; Zyklonabscheider; Abreinigungsgeräte für Abscheide- und Rückgewinnungsapparate; auswechselbare Filteraggregate; Pulversammelbehälter mit Aufbereitungsgerät zum Sieben und Auflockern von Beschichtungspulver unter Auflösen von Pulver-Agglomeraten, Luftboden; Pulverfördergeräte zum Transportieren von Beschichtungspulver; Siebmaschinen; Pulver-Injektoren; Apparate zum Fluidisieren des Sprühpulvers, insbesondere Luftböden, Saug- und Druckgebläse; Absolutfilter; Pulver-Container aus Stahlblech zur Bevorratung von Beschichtungspulver, Abräumförderer für Kabinen-Bodenflächen, Schwingförderer; motorisch betriebene Halte- und Führungsapparate für Lackier- und Sprühpistolen; maschinelle Transportgeräte zum Fördern von Werkstücken durch den Beschichtungsbereich hindurch; Steuergeräte zum Steuern von Beschichtungsgeräten, deren Arbeitsbewegungen und der Transportbewegung von Werkstücken, Geräte zum Erzeugen elektrostatischer Hochspannung; elektrostatische Erdungsvorrichtungen zur Ableitung von den Werkstücken im elektrostatischen Feld oder durch das Beschichtungsgut vermittelter elektrostatischer Ladungen; elektronische Objektabtastungs-Steuerungen zur geometrischen Erfassung von zu beschichtenden Werkstücken; elektrische Steuerungen für Beschichtungsanlagen; Ionisierungsapparate und Aufladeelektroden zum elektrostatischen Aufladen von Beschichtungsgut; Meßgeräte zum Messen von Eigenschaften des Beschichtungsgutes; Ventilatoren; Gebläse; durch Rauch- oder Temperaturtaster automatisch steuerbare Feuerlöscheinrichtungen zum Zuführen von strömungsfähigem Löschmittel wie Halogengas zu Beschichtungsanlagen; Füllstandsüberwachungsgeräte zur Niveauüberwachung für Spritz- oder Sprühgut; als Zubehör für die vorstehenden Beschichtungsvorrichtungen: Spritz- und Sprühdüsen; Ventile; Dichtungen; Schläuche und Rohre aus Gummi und Kunststoff; Verschraubungen aus Stahl, Leichtmetall und Kunststoff; Hochspannungs- und Niedespannungskabel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2005 | 200503272887 | Löschung, Marke geloescht | |
| 01. Februar 1994 | 199400974930 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 19. Juni 1984 | 198400490706 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juni 1984 | 198400490724 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106924146