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Die Deutsche Marke SEN wurde als Wortmarke am 30.07.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1982 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | E23056 |
| Registernummer | 1039950 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 1982 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1982 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 1982 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1982 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1983 |
| Ablaufdatum | 30. Juli 2002 |
Markeninhaber
44143 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinelle Apparate zum Behandeln, Verpacken und Transportieren von Flaschen, Dosen, Fässern, Stückgütern für die Getränkeindustrie wie Brauereien, Wein-, Sekt- und Fruchtsaftkellereien, Molkereien, Mineralwasser-, Limonaden- und Spirituosen-Herstellungsbetriebe, nämlich Palettier-, Ein- und Auspack-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ- und Etikettiermaschinen, Herstellungs- und Verarbeitungsmaschinen für Flaschenkapseln, Sterilisier- und Pasteurisierapparate, Inspektions- und Kontrollapparate für die Getränkeindustrie (soweit in Klasse 9 enthalten), Schachtelverarbeitungsmaschinen, Förderer, Aufzüge, maschinelle Geräte zum Be- und Entladen von Fahrzeugen (ausgenommen Flaschenzüge, Kettenzüge und Winden), Maschinen und maschinelle Apparate zum Herstellen und Behandeln von Getränken wie Karbonisierapparate, Misch- und Dosierapparate; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die Getränkeindustrie sowie Bestandteile der genannten Maschinen, Apparate, Förderer und Geräte (soweit in den Klassen 7 und 9 enthalten); Filterapparate für Flüssigkeiten, nämlich Siebkorb-, Kerzen-, Membran-, Masse-, Schichten- und Anschwemmfilter, Filterpressen, Kesselfilter, Nutschen; Filterhilfsgeräte, nämlich maschinelle Misch- und Dosiergeräte für Kieselgur und Zellstoff; Filter für Gase; Löse-, Lager-, Reaktions- und Transportbehälter aus Kohlenstoffstahl, niedrig- und hochlegierten Stählen, Nichteisenmetallen, verstärkten und nichtverstärkten Polymeren für die chemische und Nahrungsmittelindustrie; Projektierung und Planung einschließlich Konstruktionsplanung, Installation, Montage, Inbetriebnahme, Reparatur und Instandhaltung von Gefäßbehandlungsmaschinen und -anlagen, wie Palettier-, Pack-, Reinigungs-, Füll-, Pasteurisier-, Sterilisier- und Verpackungsmaschinen, Transporteuren (letztere im wesentlichen bestehend aus Längs-, Quer- und Höhenförderern für Gefäße und Stückgüter), Getränkefiltern, Geräten zum Herstellen, Mischen und Karbonisieren von Getränken sowie der Teile der genannten Maschinen und Anlagen, sämtliche für die Getränkeindustrie; maschinen-, verfahren-, elektro-, steuerungs- und programmierungstechnische Beratung sowie Rentabilitätsberechnungen für den Einsatz der genannten Maschinen und Geräte in der Getränkeindustrie; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit über Schallschutz- und Umweltschutzmaßnahmen für die Arbeitsplätze in der Getränkeindustrie und über Getränketechnologie sowie über Getränkemikrobiologie; Durchführung von Getränke- und Wasseranalysen; Durchführung von Betriebskontrollen, Maschinen- und Anlageabnahmen sowie Durchführung von Versuchsfiltrationen und Filtrationsüberprüfungen für die Getränkeindustrie; Schulung und Ausbildung von betriebsfremdem Personal zur Bedienung und Wartung der genannten Maschinen, Geräte, Transporteure, Getränkefilter und aus diesen bestehenden Anlagen; Erstellung von Schalt-, Steuer- und Programmierungplänen für Maschinen der Getränkeindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juli 2003 | 200302887464 | Löschung, Marke geloescht | |
| 09. Juli 1998 | 199801637473 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. Juli 1992 | 199200870235 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 21. Oktober 1982 | 198200434572 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Oktober 1982 | 198200434684 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106923056