Eickhoff

DPMA DPMA 1979 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Eickhoff wurde als Wort-Bildmarke am 24.03.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1981 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Embleme, Insignien

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E20576
Registernummer 1020281
Anmeldedatum 24. März 1979
Veröffentlichungsdatum 14. August 1981
Eintragungsdatum 16. Juli 1981
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1981
Ende Widerspruchsfrist 16. November 1981
Ablaufdatum 31. März 2029

Waren und Dienstleistungen

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Maschinelle Werkzeuge, nämlich Schrämwerkzeuge zur Mineralgewinnung, Schlagwerkzeuge für Schlägermühlen; Blechwaren und Formmetallteile, nämlich Traggerüste für Förderbänder und Antriebsstationen, Trogglieder für Förderer, Förderrinnen und Rutschen; Ketten, nämlich Rundgliederketten und Laschenketten; Kettenschlösser, gegossene Bauteile, Maschinengußteile; elektrotechnische Geräte, nämlich Standortanzeiger für Maschinen zum Schneiden oder Brechen anstehenden Minerals und für Räumeinrichtungen im untertägigen Bergbau sowie bei Beschickung von Bunkern über verfahrbare Förderer; Steuerpulte und Schaltschränke für Verpackungsmaschinen, Wellpappenmaschinen und Stetigförderer; Meß- und Überwachungsgeräte, nämlich Regler für Leistungs- und Temperaturregelung von Schrämmmotoren sowie Prüfgeräte für diese Regler, elektronische Zählgeräte für Schweißelektrodenverpackungsmaschinen; Maschinen, nämlich Maschinen zum Schneiden oder Brechen anstehenden Minerals, Maschinen zum Räumen oder Laden von Haufwerk, Antriebe für solche Maschinen, Antriebe für Förderer, Druckluftmotoren; Getriebe, nämlich Stirnradgetriebe, Kegelstirnradgetriebe, Vertikalgetriebe, Schleifmaschinen für Schrämwerkzeuge, Naßtrennschleifmaschinen, Verpackungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Wellpappe; Montage, Reparatur und Wartung von Erzeugnissen des Maschinenbaues und der Elektrotechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400167767 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2019 201800108549 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2017 201700409088 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2009 200800102325 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Oktober 2005 200503426878 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 1999 199901808285 Verlängerung, Verlaengert
13. Oktober 1997 199701427405 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 1981 198100404978 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juli 1981 198100405026 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106920576