Prinz

DPMA DPMA 1976 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Prinz wurde als Wortmarke am 11.03.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen E18517
Registernummer 958122
Anmeldedatum 11. März 1976
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1977
Eintragungsdatum 23. Mai 1977
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1977
Ende Widerspruchsfrist 17. Oktober 1977
Ablaufdatum 11. März 1996

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11
sämtliche vorstehenden Maschinen und Apparate für die Nahrungsmittelindustrie; Förderer für Stückgüter und Paletten (soweit in Klasse 7 enthalten); Palettiermaschinen; Kellereimaschinen; Ein- und Auspackmaschinen; Pasteurisierapparate; Apparate zum Abkühlen und Erwärmen von in Behältern befindlichen Nahrungsmitteln und Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 1999 199901793373 Löschung, Marke geloescht
09. Juli 1998 199801637464 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 1986 198600556384 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 1977 197700318380 Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 1977 197700318441 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106918517