917919

DPMA DPMA 1972 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 917919 wurde als Bildmarke am 21.11.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.1974 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Würfel

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen E16400
Registernummer 917919
Anmeldedatum 21. November 1972
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1974
Eintragungsdatum 30. April 1974
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1974
Ende Widerspruchsfrist 16. September 1974
Ablaufdatum 30. November 2012

Markeninhaber


Lake Forest Ill.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 20 21
Verpackungsmaschinen, insbesondere Maschinen zur Herstellung, zum Stapeln, zur Lagerung, zum Füllen und Schließen von Packungen, Behältern und Gefäßen, sowie Teile solcher Maschinen; Tabletts, Behälter, insbesondere Körbe, Kisten, Kästen, Stiegen, auch mit Deckeln, aus Metall und/oder Kunststoff für die Verpackung, Vermarktung, Ausstellung, Lagerung und das Stapeln und/oder den Transport von Lebensmitteln und anderen Gütern; kleine tragbare Behälter, einschließlich Tabletts, für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2013 201300233163 5f Löschung, Marke geloescht
22. Januar 2013 201300019893 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2002 200202688868 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2002 200202507992 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 1999 199901786783 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 1997 199701477222 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 1974 197400267019 Eintragung, Marke eingetragen
30. April 1974 197400267058 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106916400