es

DPMA DPMA 1970 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke es wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.1977 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen E14738
Registernummer 953499
Anmeldedatum 23. März 1970
Veröffentlichungsdatum 15. März 1977
Eintragungsdatum 11. Januar 1977
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1977
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1977
Ablaufdatum 23. März 2000

Waren und Dienstleistungen

3 4 5 6 8 14 15 16 17 18 20 21 22 24 25
Wasch- und Putzmittel; Seifen, nämlich Waschmittel für Leder, Putzmittel für Schuhe und Stiefel, wie Schuhcreme; Seifen für Leder, Sattelseifen; technische Öle und Fette, nämlich Lederfett, Lederöl, Sattelfett; veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege von Tieren, insbesondere von Pferden, nämlich Huffett, Hufteer; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Mittel zum Schutz von Pferden gegen Fliegen und Bremsen; Glocken, Ketten, Hufeisen, Nägel und sonstige Waren aus unedlen Metallen, nämlich Hand-, Tisch- und Turnierglocken, Viehketten, Zugketten, Kinnketten für Kandaren, Hufnägel, Hufeiseneinlagen, Schlupfbleche, Schuhanzieher, Stiefelzughaken, Stiefelknechte, Sporen, Steigbügel, Trensen, Kandaren, Pferdegebisse, Beschläge für Pferdegeschirre, Hufkratzer, Schweißmesser, Sattelträger, Trensenträger, Stockmaße, Kleiderhaken, Schlüssel- und Kettenanhänger, Türklopfer, Buchstützen, Flaschenöffner; Maschinen, nämlich Staubsauger zum Putzen von Pferden sowie Haarschneidemaschinen für Pferde; Handwerkszeuge und -instrumente, nämlich Lochzangen und -eisen, Zangen, Hämmer, Unterhauer, Raspeln; Messerschmiedewaren, nämlich Hufmesser; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände und Juwelierwaren, nämlich Manschettenknöpfe, Plastronnadeln, Halsketten, Armbänder, Anhänger für Halsketten, Armbänder, Krawattenklammern; Uhren, nämlich Tisch- und Stoppuhren; Musikinstrumente, nämlich Jagdhörner; Druckschriften und Bücher, insbesondere für den Reitsport, über Pferde und Pferdezucht; Kautschuk und dessen Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, nämlich Steigbügeleinlagen, Springglocken; Hufeiseneinlagen aus Gummi, Gummiringe für Martingal oder Ausbinder, Sattelschutzbezüge; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Peitschen, Pferdegeschirre, Sattlerwaren, Handtaschen, Satteltaschen, Taschen für Reitkappen, Träger für Reitgerten, Papierkörbe, Reit- und Dressurgerten, Reitpeitschen, Reitstöcke, Fahr- und Longierpeitschen, Geschirre zum Reiten und Fahren, Zaumzeug, Halfter, wie Reit-, Stall- und Transporthalfter, Stirnbänder für Pferde, Kinnseilriemen, Kopperriemen, Martingale, Trensen-, Stoß-, Schlauf- und Führbügel, Ausbinder, Sättel, Sattel- unterlagen, Schabracken, Sattelgurte, Riemen, Steigbügelriemen, Schweifriemen, Sporenriemen, Anbinderriemen, Deckengurte, Voltigiergurte, Longiergurte, Longierleinen, Schweifschoner, Gamaschen und Kniekappen für Pferde, Sehnenschoner, Hufschuhe, Beißkörbe; Häute und Felle, insbesondere Felle als Sattelunterlage und zum Bezug von Sattelgurten; Regenschirme und Spazierstöcke mit und ohne Sitz; Stiefelknechte, Schuh- und Stiefelspanner aus Holz oder aus Kunststoff, Einlegesohlen aus Kork, Tabletts und Untersetzer aus Holz, Kork, Binsengeflecht, Zelluloid und deren Ersatzstoffe; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme, Bürsten; Reinigungsgeräte und Putzzeug, insbesondere für Pferde wie Eimer, Mähnen- und Verziehkämme, Kardätschen, Striegel, Waschbürsten, Schuhbürsten, Besen, Natur- und Kunststoffschwämme; Trinkgläser; Flaschen; Zelte; Planen; Seile, Bindfäden; Netze, insbesondere Heunetze, Netze zur Weideabgrenzung, Ohrennetze und Netzdecken für Pferde; Säcke; Schnurengurte für Sättel; Nasenbremsen für Pferde; Futter- und Tränksäcke aus imprägnierten Webwaren; Anbindestricke; Weidehalfter; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Sattel- unterlagen, Schabracken, Wischtücher, Pferdedecken, Woilache, Bandagen für Pferde, Satteltaschen; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel und Schuhe, nämlich Reitmäntel und -pelerinen, Hüte; Zylinder- und Melonenhüte, Mützen, Kappen, Reitröcke und -jacken, Reithosen, Jogpurhosen, Pullover, Westen, Blusen, Ober- und Sporthemden, Handschuhe, Krawatten, Krawattenschals, Plastrons, Schals, Unterhosen und -hemden, Strümpfe, Sokken, Taschentücher, Gürtel, Reitschuhe, Reitstiefel, Gummistiefel, Gummischuhe, Kunststoffstiefel; Stulpen zum Aufstecken auf Schäfte von Reitstiefeln; Galoschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. August 2001 200102376544 Löschung, Marke geloescht
23. März 1990 199000738114 Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 1977 197700312580 Eintragung, Marke eingetragen
11. Januar 1977 197700312616 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106914738