DE

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DE wurde als Wort-Bildmarke am 26.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D55345
Registernummer 2912732
Anmeldedatum 26. August 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Juli 1996
Eintragungsdatum 14. Februar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ablaufdatum 26. August 2004

Markeninhaber


Houston Tex.
US

Waren und Dienstleistungen

4 7 11 35 37 39 40 42
Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und alle brennbaren Materialien, nämlich Öl, Heizöl, Benzin, Flugbenzin, Raketentreibstoff, Gas, Kohle, Leuchtstoffe; Maschinen für die Energiegewinnung und Energieerzeugung und Werkzeugmaschinen, insbesondere Stromerzeugungsgeneratoren und Wärmeenergiemaschinen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungsgeräte und insbesondere Gas- und Dampfgeneratoren; Geschäftsführung für Dritte betreffend Einrichtungen, die elektrische Energie und Wärmeenergie herstellen und verkaufen sowie betreffend Einrichtungen, die synthetische Brennstoffe und -gas für die Verwendung in der Energieproduktion herstellen; Errichtung von Energieerzeugungsanlagen für andere, insbesondere von Kraftwerken und Anlagen für die Erzeugung regenerativer Energien; Errichtung von Anlagen zur Herstellung von synthetischen Brennstoffen und synthetisches Gas für die Verwendung in der Energieproduktion; Verteilung von Elektrizität; Materialbearbeitung, Weiterbearbeitung von Waren für die Energieerzeugung, nämlich von Brennstoffen, Leuchtstoffen, Mineralölen, von Rohstoffen; Erstellen von individuellen Plänen, Skizzen, Entwürfen von energieproduzierenden Anlagen; Erstellen von individuellen Plänen, Skizzen, Entwürfen für Anlagen zur Herstellung von synthetischen Brennstoffen und synthetischem Gas für die Verwendung in der Energieproduktion

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2005 200503361513 Löschung, Marke geloescht
14. Februar 1996 199601158284 Eintragung, Marke eingetragen
14. Februar 1996 199601158699 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106855345