ÖHA KAUF !!

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ÖHA KAUF !! wurde als Wort-Bildmarke am 11.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Personifizierte Pflanzen, Kombinationen von Pflanzen, die eine Person repräsentieren #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D55242
Registernummer 2906916
Anmeldedatum 11. August 1994
Veröffentlichungsdatum 31. August 1995
Eintragungsdatum 24. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1995
Ablaufdatum 11. August 2004

Markeninhaber

Jakob Degen

89075 Ulm
DE

Markenvertreter

Hans-Peter, Dipl.-Ing. Patentanw. Staudt
85049 Ingolstadt DE

Waren und Dienstleistungen

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Fahrzeuge, insbesondere Fahrzeugzubehör, nämlich Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Fußmatten, Sicherheitskindersitze; Papier, Pappe (Karton) und Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Juni 2005 200503356035 Löschung, Marke geloescht
24. Mai 1995 199501091628 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 1995 199501091756 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106855242

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