Berlin Logo (DPMA, 06.04.1994)
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Die Deutsche Marke Berlin wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Triumphbögen, Laubengänge, Stadttore
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | D54525 |
| Registernummer | 2074426 |
| Anmeldedatum | 06. April 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1994 |
| Eintragungsdatum | 09. August 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1994 |
| Ablaufdatum | 30. April 2024 |
Markeninhaber
10173 Berlin
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, elektrische Apparate und Geräte; soweit in Klasse 9 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Verpackungen aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten; geologischen Modellen und Präparaten, Globen und Wandtafelzeichengeräten; Drucklettern, Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Büroarbeiten
36
Versicherungs- und Finanzwesen, Geldgeschäfte
37
Bauwesen, Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Kraftfahrzeugen, Gebäuden und technischen Anlagen, Installationsarbeiten
39
Verpackung und Lagerung von Waren
44
Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. April 2023 | 202300112265 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2014 | 201400198886 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. Juni 2014 | 201300149336 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. September 2013 | 201300300324 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juni 2004 | 200403089104 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. März 2004 | 200403045732 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 09. August 1994 | 199401020696 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. August 1994 | 199401020797 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999106854525