Signature Scanner

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Signature Scanner wurde als Wort-Bildmarke am 11.02.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.12.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Überschneidende Buchstaben #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D54231
Registernummer 2088542
Anmeldedatum 11. Februar 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1995
Eintragungsdatum 29. Dezember 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1995
Ablaufdatum 11. Februar 2004

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte, Flammendetektoren für Brenner, insbesondere Mehrfachbrenner

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2005 200503268278 Löschung, Marke geloescht
29. Dezember 1994 199401053717 Eintragung, Marke eingetragen
29. Dezember 1994 199401053818 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106854231