DTS

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DTS wurde als Wort-Bildmarke am 02.04.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Blau #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D52572
Registernummer 2092580
Anmeldedatum 02. April 1993
Veröffentlichungsdatum 15. April 1995
Eintragungsdatum 13. März 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1995
Ende Widerspruchsfrist 17. Juli 1995
Ablaufdatum 30. April 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

60313 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 17 19 42
Apparate, Anlagen der Wassertechnik und Abwassertechnik, sowie Wasserableitungs- und Entwässerungsanlagen und deren Teile, und im wesentlichen bestehend aus Hähnen, Ventilen, Klappen, Regelarmaturen und Sicherheitsarmaturen für Wasserleitungsgeräte und Wasserleitungen, Behältern, chemischen Reaktionsbehältern, Vorlagebehältern, Dosierbehältern, Auffangwannen, Förderpumpen, Sumpfpumpen, Lösungs- und Feststoffabscheidern, voranstehende Apparate, Anlagen und Teile insbesondere für Dekontaminierung, Neutralisation, Vollentsalzung, Desinfektion, Wertstoffrückgewinnung, Frischwasseraufbereitung; Abwasserklärgeräte, Wasserreinigungsgeräte; Wasserleitungen aus Metall und Kunststoff, Dichtungsmaterial hierfür; Planung von Anlagen der Wassertechnik und Abwassertechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2014 201400004912 5f Löschung, Marke geloescht
24. März 2003 200302798793 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. März 2003 200302798856 Verlängerung, Verlaengert
13. März 1995 199501070064 Eintragung, Marke eingetragen
13. März 1995 199501070511 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106852572