DB

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DB wurde als Wort-Bildmarke am 10.03.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 15. Juli 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D52426
Registernummer 2060846
Anmeldedatum 10. März 1993
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 1994
Eintragungsdatum 28. März 1994
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 1994
Ende Widerspruchsfrist 16. August 1994
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 9 11 14 16 18 20 21 24 25 28 34
Apparate, Geräte und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, einschließlich elektrische Kabel, Leiter, Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln bzw. Verteilerschränke; Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Daten-, Hochfrequenz-, Meß-, Steuerungs- und Regelungstechnik; bespielte bzw. mit Programmen versehene magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten; Geldwechselautomaten; Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte und -fahrzeuge; Signalpfeifen und Signalkellen; Arbeitsbekleidung und -schutzbekleidung einschließlich Schutzbrillen und Schutzmasken für Arbeiter; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Wasserleitungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte, auch für Fahrzeuge, einschließlich zugehöriger Armaturen (soweit in Klasse 11 enthalten), aus Edelmetallen einschließlich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), Telefonkarten, Fahrkarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Möbel; Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Bettroste, Kopfkissen, Bettdecken; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Kisten und andere Transportbehälter, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Werkzeugstiele, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Briefkästen; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche, Taschentücher; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke; Schuhe und Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitneß- und Sportgeräte einschließlich Ski-, Tennis-, Squash-, Tischtennis-, Schwimm-, Kletter-, Golf- und Angelsportgeräte, Schlittschuhe, Rollschuhe, Skateboards

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2024 202400239823 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2023 202200121030 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Mai 2020 202000127535 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2020 202000127535 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2020 202000090509 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2015 201520086892 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2013 201300062494 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Februar 2013 201200122082 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Februar 2013 201300046838 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. August 2010 201000489729 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2006 200690071556 RAW: Berichtigung
28. März 2003 200302803606 Verlängerung, Verlaengert
25. März 2003 200302800553 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. Oktober 2001 200102422046 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2001 200102286614 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 1996 199601217058 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 1994 199400988297 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
28. März 1994 199400988087 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999106852426