2007316

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2007316 wurde als Bildmarke am 19.04.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D49352
Registernummer 2007316
Anmeldedatum 19. April 1991
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1992
Eintragungsdatum 12. Dezember 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1992
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1992
Ablaufdatum 30. April 2031

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Nichtelektrische Büro- und Kontorgeräte; Büro- und Ladenmöbel; Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Alben, Hefter, Hüllen, Mappen, Ordner, Vorordner, Planetten, Taschen, Kästen, Körbe und andere Behälter für gelochtes und ungelochtes Schriftgut sowie zum Aufbewahren und/oder Versenden von Ausweisen, Karten, Fiches, Formularen, Fotos, Diapositiven, Overheadfolien, Disketten, Magnetbändern, Videokassetten und anderen Informations- bzw. Datenträgern; Registraturen, insbesondere Hängeregistraturen; Register, Reiter und Tabe; Telefonverzeichnisse; Karteikarten, einschließlich Leitkarten; Ringbücher; Wendetafelbücher; Zeigebücher; Flipcharts; Schuppentafeln und Schuppenmappen; Speisen- und Getränkekartenmappen; Einlagen für Ringbücher; Organisations-, Planungs- und Übersichttafeln; Fahnen, Leisten, Nadeln, Signale, Streifen und Schnüre für Markierungs-, Planungs- und Organisationszwecke; Magnete, Magnetbänder; Schreibunterlagen und Schreibmaschinenunterlagen sowie Abdeckungen für derartige Unterlagen; Schreibtischgarnituren, die mindestens zwei der nachstehenden Waren umfassen, nämlich Schreibgerätehalter, -schalen und -köcher, Löscher, Hefter, Locher, Briefständer, Zettelkästen, Blockhalter, Kalender und Kalenderhalter; Klemmplatten und Klemmschienen; Block- und Buchklemmen; Akten-, Brief- und Heftklammern; Schilder aus Kunststoff, insbesondere Namensschilder; Schilderhüllen und Schilderrahmen; selbstklebende Erzeugnisse, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Buchstaben, Symbole, Zahlen, bedruckte und unbedruckte Etiketten, Beschriftungsstreifen, Heftstreifen, Abheftstreifen, Beschriftungsfenster, Klebeecken, Klebetaschen, Reiter und Tabe sowie Ordnerrückenschilder; Unterlagen aus Gummi oder Kunststoff für Bastel-, Werkstatt- und Bürozwecke; Behälter aus Kunststoff in Form von Etuis, Kästen, Kassetten, Körben und Taschen für Bürozwecke; Stative, Ständer, Auslegerarme, Wandhalter für Bürozwecke; Lineale, einschließlich Lupenlineale; Scheren; Zuschnitte aus Kunststoff und Papier; Kunststoffschienen für Ablage-, Kartei-, Registratur- und Organisationszwecke; Abdeckrahmen für Overheadprojektoren; Geschäftsbücher; Formulare

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2023 202300397597 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2020 202000134776 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Februar 2014 201400080527 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2011 201000357461 4 Verlängerung, Verlaengert
18. April 2008 200800133528 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2007 200701143905 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2001 200102327962 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 1991 199100829969 Eintragung, Marke eingetragen
12. Dezember 1991 199100830029 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106849352