2005800 Logo (DPMA, 11.05.1991)
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Die Deutsche Marke 2005800 wurde als Bildmarke am 11.05.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | D49336 |
| Registernummer | 2005800 |
| Internationale Marke | Nr. IR585713, 14. August 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Dezember 1991 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Dezember 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 1992 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2031 |
Markeninhaber
51149 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus unedlen Metallen; handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; elektrische Haushaltsgeräte, nämlich Bügeleisen, Kaffeemaschinen, Toaster, Handrührgeräte, Staubsauger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; handbetätigte und maschinenbetriebene Apparate und Geräte zum Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen; Papier und Pappe; Waren aus Papier und Pappe nämlich Handtücher, Servietten und Taschentücher; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Papier und/oder Karton; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Holz, nämlich Kunst- und Ziergegenstände; Verpackungen aus Holz; Waren aus Kunststoff, nämlich Kunst- und Ziergegenstände; Verpackungen aus Kunststoff; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kunstgegenstände sowie Waren für Haushalt und Küche aus Glas, Porzellan und Steingut; Verpackungen und Verpackungsmaterialien aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier und Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Gewürze; Kühleis; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel (nicht aus Edelmetallen oder plattiert), nämlich Tabakdosen, Aschenbecher, Pfeifen, Pfeifenreiniger, Feuerzeuge; Streichhölzer; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere; Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere, jeweils durch chemische, physikalische und/oder biologische Verfahren; Beratung von Verbrauchern und Unternehmen in Umwelt- und Abfallfragen, nämlich Beratung bei der Abfallvermeidung sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen; Unternehmensberatung, nämlich Beratung von Unternehmen, die Verpackungen und/oder Verpackungsmaterialien herstellen und/oder Verpackungen verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung ökologisch verträglicher und wirtschaftlich verwertbarer Verpackungen und Verpackungsmaterialien sowie bei der Kennzeichnung solcher Verpackungen und Verpackungsmaterialien; Vermittlung von finanziellen Mitteln für Investitionen in Betriebe, Anlagen, Einrichtungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Entsorgen und Verwerten von Abfall und Sekundärrohstoffen sowie diesbezügliche Finanzierungsberatung; Öffentlichkeitsarbeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2021 | 202000182485 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. August 2020 | 202000266111 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Dezember 2013 | 201300398207 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. August 2012 | 201200285780 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Mai 2011 | 201000403814 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Mai 2011 | 201100163874 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 15. Mai 2006 | 200603605883 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Juni 2002 | 200202604608 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 03. Mai 2001 | 200102309624 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 03. September 1998 | 199801667998 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Dezember 1997 | 199701481991 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Juni 1993 | 199300928012 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 31. Oktober 1991 | 199100822870 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999106849336