2001158

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2001158 wurde als Bildmarke am 06.12.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D48788
Registernummer 2001158
Internationale Marke Nr. IR579144, 26. Oktober 2024
Anmeldedatum 06. Dezember 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1991
Eintragungsdatum 17. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. September 1991
Ablaufdatum 31. Dezember 2030

Waren und Dienstleistungen

35 36 39 40 42
Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere; Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere, jeweils durch chemische, physikalische und/oder biologische Verfahren; Beratung von Verbrauchern und Unternehmen in Umwelt- und Abfallfragen, nämlich Beratung bei der Abfallvermeidung sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen; Unternehmensberatung, nämlich Beratung von Unternehmen, die Verpackungen und/oder Verpackungsmaterialien herstellen und/oder Verpackungen verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung ökologisch verträglicher und wirtschaftlich verwertbarer Verpackungen und Verpackungsmaterialien sowie bei der Kennzeichnung solcher Verpackungen und Verpackungsmaterialien; Vermittlung von finanziellen Mitteln für Investitionen in Betriebe, Anlagen, Einrichtungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Entsorgen und Verwerten von Abfall und Sekundärrohstoffen sowie diesbezügliche Finanzierungsberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2020 201900407410 4 Verlängerung, Verlaengert
18. August 2020 202000263937 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2013 201300399345 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2012 201200287029 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2010 200900417052 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2010 201000650269 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
15. Mai 2006 200603605889 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2002 200202689360 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
26. Juni 2002 200202605116 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
31. Januar 2000 200001987856 Verlängerung, Verlaengert
03. September 1998 199801668008 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 1991 199100792906 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999106848788