1172296

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1172296 wurde als Bildmarke am 09.04.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Vertikale Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D47892
Registernummer 1172296
Anmeldedatum 09. April 1990
Veröffentlichungsdatum 30. März 1991
Eintragungsdatum 20. Februar 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 1991
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 1991
Ablaufdatum 29. November 2000

Markeninhaber


58507 Lüdenscheid
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 21 42
Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Schreib- und Zeichenpapier, auch in Block-, Heft- oder Buchform, Briefhüllen und Briefumschläge, Schutzhüllen für Bücher, Faltschachteln, Feinkartonagen, Geschenkbänder, Geschenkpapier, Einschlagpapier, Haushaltspapier, Schrankpapier, Papiertücher, -servietten und -tischdecken; Schilder und Emballagen aus Papier, Pappe oder Karton; Plakate, Glückwunschkarten, Kataloge und Werbebroschüren; Schreibunterlagen, Mappen, Taschen und Alben aus Papier, Karton und Kunststoff; Schreibgeräte; Etiketten, ausgenommen aus Webstoffen, Siegelmarken; Zeitschriften, Bücher und Broschüren; Tragetaschen aus Papier und Karton; Einmalgeschirr aus Pappe (Karton); Druckarbeiten für andere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Januar 2001 200102229793 Löschung, Marke geloescht
18. Mai 2000 200002063434 Verlängerung, Verlaengert
20. Februar 1991 199100784113 Eintragung, Marke eingetragen
20. Februar 1991 199100784268 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106847892