BP – Infos zur Marke Nr D47456 (DPMA, 22.12.1989)

Waren und Dienstleistungen

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Staubbindemittel für hygienische Zwecke, Luftreinigungsmittel, Wundbenzin; Heizgeräte für Tankstellen und Garagen; Pech-, Petroleum- und Wachsfackeln, Taschen- und Stablampen, Scheinwerfer, Taschen- und Tischfeuerzeuge, Glühbirnen, Lampen und Lampenteile, Warnlampen, Leuchten, Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder aus Leuchtröhren oder aus Glühbirnen hergestellt; Putzwolle, Stahlwolle, Waschbürsten für die Wagenwäsche, Zündkerzen-Reinigungsbürsten, Fensterleder, Gummi- und Naturschwämme, Handfeger, Besen, Reinigungspinsel; Putz- und Poliertücher, auch aus Papier, Watte und Leder; Staubtücher, Staubwedel, Drahtbürsten, Scheibenreiniger und Eiskratzer; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, Absorptionsmittel für Gase und für analytische Zwecke, Antiklopfmittel für Kraftstoffe, Aufbereitungs- und Enthärtungsmittel für Wasser, Ausspritzmittel für Gußformen, Ausstreichmassen für Gußformen, chemische Brennmittel für Gießereizwecke, Autokühlerflüssigkeit, mineralölhaltige Avivagemittel, Befeuchtungsmittel für Textilien; Färberei-, Metall- und Textilbeizen; Binde-, Dichtungs-, Härte-, Konservierungs- und Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Mauerwerk; Treibstoffzusatzmittel, Beuchmittel, Bindemittel für Kohle und Gießereizwecke, Bitumen für technische Zwecke, Butan; chemische Grund- und Hilfsstoffe zur Herstellung von pharmazeutischen und kosmetischen Mitteln; chemische Mittel zur Schaumverhütung, Dispersionsmittel, Emulgatoren für die Textilindustrie; Emulsionen für technische Zwecke, Emulsionsbindemittel sowie Emulgiermittel für technische Öle und zur Herstellung wasserlöslicher Öle; Extraktionsmittel für Knochenfette; Färbereihilfsmittel für die Leder-, Papier- und Textilindustrie; Farbenbinde-, -konservierungs-, -lösungs- und -verdünnungsmittel; fäulniswidrige Anstrichmittel, feuerhemmende Anstrichmassen, Feuerschutzimprägnierungsmittel; Gase, auch Flüssiggase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; chemische Feuerschutzmittel, chemische Gefrierschutzmittel, Gummipflegemittel, Hautverhütungsmittel für Lacke; feuerhemmende und wasserabstoßende Imprägnierungsmittel für Pappe, Papier, Stein und für Textilien; Kesselsteinlösungsmittel; Konservierungsmittel für Farben, Gummi, Lacke, Mauern, Steine und für Textilien; Korrosionsschutzmittel, Kühlsohlen; Lösungsmittel für organische Stoffe und für technische Zwecke; Bleich-, Binde-, Verbesserungs- und Veredelungsmittel für Knochenmehl, mineralölhaltige Präparationsmittel für die Textil- und Kunstfaserindustrie; Aktivierungsmittel für Wasserfilter; chemische Mittel zum Bleichen von Ölen, Fetten, Wachs und anderen organischen Stoffen; chemische Mittel zur Verhinderung und Beseitigung von Rückständen in Verbrennungsmotoren; chemische Mittel zur Verbesserung der Viskosität von Ölen; chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Gefrierens von Autoscheiben, chemische Enteisungsmittel; Ölsäuren zur Herstellung von Farben, Propan, Reduktionsmittel für die Färberei und Druckerei, Reinigungsmittel für Autobatterien und für Autokühler, Rostentfernungs- und -lösungsmittel, Schaumdämpfungsfette, Schwefel; chemische Spaltmittel für Fette und Öle; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke; Terpene, Überzugsflüssigkeiten für Metalle, Verdünnungsmittel für Farben, Lacke und Klebstoffe; chemische Hilfsmittel für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke, Zahnmodellwachs; Spinnereiwaschmittel, Weichmachungsmittel für Harze, Kunststoffe, Lacke und für Textilien; Glyzerin und Glyzerinaustauschstoffe; Kontrollflüssigkeiten für doppelwandige Lagerbehälter; destilliertes Wasser; Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Sperranstrichmittel, bituminöse Dichtungsmittel, Dachpappendichtungsmittel, Dichtungspasten; Isolieranstriehmittel als Bautenschutz und Flammschutz; Kolbendichtungsmittel, Kühlerdichtungsmittel, Isolierband; Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Schraubstöcke, Büchsenöffner, Flaschenöffner, gefüllte Werkzeugtaschen, gefüllte Werkzeugkästen, gefüllte Reparaturkästen; Armaturen für Öl- und Tankstellenanlagen, Behälter für komprimierte Gase und für Kraftstoffe, Benzinkanister, Betriebsstoffleitungen, Blechdosen und -emballagen, Blechkannen, Druckluftbehälter und -flaschen, Fässer aus Eisen, Gasflaschen, Trinkgefäße aus Blech, Hobbocks, Ölkannen, Rohrleitungs- und Schlauchkupplungen, Schmiernippel, Stahlrohrleitern, Kleingeldbehälter aus Blech; Klarsichtscheiben für Fahrzeuge; Farben, Reifenfarben, Anstrichfarben für Isolierzwecke, feuerfeste Anstrichmittel; Druckfarben, Fußbodenfärbemittel, Rostschutzfarben; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder, Appretur- und Gerbmittel, Bohnermassen und Bohneröle, Fußbodenreinigungs- und -pflegemittel, Ausputzpräparate für die Schuh- und Lederwarenindustrie, Fußbodenöle, Fußbodenversiegelungsmittel, Dichtungskitte und -lacke, Dübelmassen, Fugenkitte; mineralölhaltige Hilfsmittel für die Gerberei und Lederindustrie; Kabelvergußmassen, Lederschmiermittel, Weichmachungsmittel für Farben; Abschleppseile, Einkaufsnetze; Flickzeug für Kraftfahrzeuge, Schmutzfänger aus Gummi für Kraftfahrzeuge; Reisenecessaires, Reisetaschen, Picknicketuis; Feueranzünder, feste Kraftstoffe; Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin, Adhäsionsfette für Treibriemen, flüssige und gasförmige Kraftstoffe, Autoöle, Benzol, Betonentschalungsöle, Bohrfette und -öle, Bremsflüssigkeiten, Brennöle zum Leuchten und Heizen, Dichtungsschmiere, Dieselkraftstoffe, Drucköle, Fettungsmittel für Textilien, Ölemulsionen zum Schmieren und Kühlen von Werkzeugen, flüssige Gase als Leuchtstoffe, Gasöle, Härteöle, Harzöle, Heizöle, Imprägnieröle für Textilien, Isolieröle, Kälteöle, Kernöle, Leichtöle, Lötfette, Maschinenöle, Paraffin, Paraffinöl, Paraffinwachs, Petroleum, Treibriemenpflegemittel, Phenolöle, Polier- und Putzöle, Roherdöl, Rostschutzfette und -öle, Terpentinöle, Terpentinölersatz, Vaseline, Graphit für Schmierzwecke; Kerzen, Nachtlichte, Dochte; Feuerlöscher; Wäge- und Meßgeräte, Zollstöcke, Bandmaße, Hohlmaße, Thermometer; Batterieladegeräte, Luftdruckmesser für Bereifungen, Trockenbatterien; Abschmiergeräte für Kraftfahrzeuge, Abspritzgeräte für Kraftfahrzeuge, Tankanlagen, fahrbare Autowaschgeräte, Abfüllapparate, Polier- und Putzapparate, Reinigungsapparate, Zündkerzenreinigungsgeräte, Geräte zum Mischen von Benzin und Schmiermitteln, fahrbare Arbeitsbühnen und -rampen; Müllkästen, Aschenbecher; Zapfsäulen und -geräte sowie Verkaufsautomaten für flüssige Treibstoffe und technische Öle, Mopedbetankungsgeräte; Behälter für Seifen und Zündhölzer; Hebeböcke, Faßböcke, Hebebühnen, Öl- und Wasserkannen, Eimer, Faßpumpen, Luftpumpen, Kraftstoffilter, Ölfilter, gewebte Schläuche und Gummischläuche, Wagenheber, Kompressoren, Kraftstofförderpumpen, Ölabsaugegeräte, Metallschläuche, Schlauchtrommeln, Schlauchhalter und -aufhänger, Sparbüchsen, Plakatständer, Schauständer, Verkaufsständer, Warenständer, Konsolen, Wasch- und Werkzeugständer, Brennstofflagertanks, Trichter, Staubsauger, Handbohrmaschinen, Wringmaschinen, Werkbänke, Büromöbel, Stahlmöbel; Ladeneinrichtungen, nämlich Ladentische und -regale, Aufsätze für Ladentische, Glasschränke, Blechschränke, Schaukästen, Schaustellungsregale und Konsolbretter; leere Werkzeugschränke; Sitzkissen; Brief-, Notiz- und Schreibblocks, unbedruckte Briefumschläge; Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, Abziehbilder, Plaketten, Spielkarten; Schilder, insbesondere Hinweis-, Warn- und Schlüsselschilder; Bücher, Zeitschriften, Kalender, Landkarten, Stadtpläne, Reiseführer; belichtete Filme; Quittungsbücher, Rechnungsblocks, Buchhaltungsformulare; Blumenvasen für Kraftfahrzeuge; Ausweishüllen aus Leder und Kunststoff, Taschentuchbehälter aus Leder und Kunststoff, Bestecketuis, Geldbörsen, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Kulturtaschen, Prospektmappen, Papiertaschen, Schlüsseltaschen, Briefbeschwerer, Brieföffner, Briefständer, Etuis für Füllfederhalter und Kugelschreiber, Kugelschreiber, Bleistifte; Lehrmittel, Modellierwachs; Abbeizmittel für Farben und Lacke, Rostschutzmittel, Auffrischungsmittel für Autolack, Autowasch- und -pflegemittel, Autopoliermittel; Entfettungs- und Entölungsmittel für Holz, Metall, Stein, Textilien, Kunststoffe, Gummi, Leder und Wolle; Firnisentfernungsmittel, Lackpflege- und -poliermittel, Lösungsmittel für Wäscheschmutz, Mittel zum Waschen der Druckwalzen und -typen, Polierscheiben; Reinigungsmittel für Autopolster, Druckwalzen und -typen; Tapetenreinigungsmittel, Teerentfernungsmittel; Waschhilfsmittel für die Leder-, Textil- und Druckereiindustrie; Sand- und Schmirgelpapier, Schmirgelleinen; Spielwaren, Bälle, Würfelbecher, Maskottchen, Kartenspiele, Puppen, Stofftiere; Feuersteine, Zündhölzer; bituminöse Anstrichmassen für Bauten, Dachpappen, Dächer, Wände und für Fußböden; Bitumen; bituminöse Anstrichmittel, Klebemassen, Schutzlacke und Spachtelmassen; Imprägniermittel für Holz; Isolier- und Pflegemittel für Straßen; Asphalt-, Dach- und Mauerkitte; Konservierungsmittel für Fußböden, Möbel, Pappdächer, Stein und für Steinplatten; Kunstharzmassen zur Herstellung von Wandbelägen und als Spachtelmassen für Fußböden; bituminöse Asphaltlacke, Asphaltmastix, Asphaltöle, Holzschutzöle, Straßenöle, Teeröle; Staubbindemittel für den Straßenbau, Straßenpflasterbindemittel, Straßenteer, Fugenvergußmassen für Bauzwecke; Frischhaltebeutel aus Kunststoffolien, Uhren

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	D47456
Registernummer	1175485

Anmeldedatum	22. Dezember 1989
Veröffentlichungsdatum	31. Mai 1991
Eintragungsdatum	25. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist	31. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist	02. September 1991
Ablaufdatum	31. Dezember 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. August 2010	201000517792	5f	Löschung, Marke geloescht
09. März 2007	200701087475	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2003	200302772850		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2000	200002004106		Verlängerung, Verlaengert
25. April 1991	199100794041		Eintragung, Marke eingetragen
25. April 1991	199100794090		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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