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Die Deutsche Marke DATACARD wurde als Wortmarke am 30.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | D47343 |
| Registernummer | 2913670 |
| Internationale Marke | Nr. IR752911, 21. August 2024 |
| Anmeldedatum | 30. November 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 1997 |
| Eintragungsdatum | 28. April 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2029 |
Markeninhaber
Shakopee Minn.
US
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Automatische Einsetzmaschinen zum Einsetzen von Plastikkarten in Kunden-Versendeformulare; Metallplatten-Prägegeräte; Peripheriegeräte für solche automatischen Einsetzmaschinen und Prägegeräte, nämlich Versendeformulardrucker, Kommunikationsgeräte, Adapter, aufgezeichnete Anwendungs-Computerprogramme; manuell und elektrisch betätigbare Drucker zum Drucken von Informationen von einer geprägten Karte auf ein gewünschtes Medium; Teile von manuell und elektrisch betätigbaren Druckern; Geräte zum Eincodieren, Einkerben und Einprägen von Aufdrucken in Kunststoffkarten; Peripheriegeräte zur Verwendung im Zusammenhang mit Maschinen zum Codieren, Kerben und Prägen von Kunststoffkarten, nämlich Magnetstreifen-Prüfgeräte, Mikroprozessor-Steuergeräte, Steuergeräte für Mehrfunktions-Präge, -Codier- und -Drucksysteme, aufgezeichnete Anwendungs-Computerprogramme, Tastatur/Anzeige-Geräte, Geräte zum automatischen Codieren, Kerben, Bedrucken und Prägen von Kunststoffkarten sowie zum Verarbeiten solcher Karten und Kartenversendeformulare für den Postversand, Teile von Prägegeräten, von Codiergeräten und von Drucksystemen, Formularbehandlungsvorrichtungen für die Präparierung von Plastikkarten zur Weiterleitung an Kunden, nämlich das Drucken kundenspezifischer Informationen auf Plastikkarten, Einsetzen von Plastikkarten in oder die Aufbringung von Plastikkarten auf Kundenübertragungsformulare, das Einsetzen komplettierter Übertragungsformulare in für Kunden bestimmte Versandumschläge; erneuerbare Zubehörartikel zu den vorgenannten Formularbehandlungsvorrichtungen, nämlich Auflagefolien, Farbrollen, Druckplatten, Druckwalzen, Farbbänder, Papier, Klebeetiketten, Matrizen; Ladentheken-Terminals; Magnetstreifen-Prüfgeräte für Kunststoffkarten; Tastatur/Anzeige-Geräte; Zentralminicomputersysteme im wesentlichen bestehend aus Peripheriegeräten eines Zentralcomputers zur Kontrolle und Koordination verschiedener Bearbeitungsoperationen sowie Personalcomputer; Mikroprozessor-Steuergeräte; Tastaturblöcke zur Eingabe von Personenidentifikationsnummern zum Zwecke der Identifizierung oder für Kredittransaktionen; aufgezeichnete Anwendungs-Computerprogramme; Druckvorrichtungen im wesentlichen bestehend aus Rolldruckern, Slip-Typdruckern und Endlos-Typdruckern zum Einsatz bei Papierdruckern sowie Drucker zum Bedrucken von Plastikkarten, nämlich Thermaldrucker; Reinigungsartikel, nämlich selbstklebende oder einseitig beschichtete Rollen zur Entfernung von Partikeln auf in den Thermaldruckern integrierten Reinigungsrollen sowie Reinigungsrollen und Reinigungskarten für solche Thermaldrucker, die keine automatischen Kartenreinigungsmechanismen enthalten; Teile von Ladentheken-Terminals, Druckern und Tastaturblöcken zur Eingabe von Personenidentifikationsnummern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2019 | 201800380538 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. November 2019 | 201900360222 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2016 | 201620684266 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Februar 2010 | 200800835130 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Januar 2000 | 200001979569 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. November 1999 | 199901951435 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. November 1997 | 199790002468 | RAW: Berichtigung | |
| 28. April 1997 | 199701345095 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. April 1997 | 199701345396 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999106847343