1099270

DPMA DPMA 1985 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1099270 wurde als Bildmarke am 09.09.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D41424
Registernummer 1099270
Anmeldedatum 09. September 1985
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1986
Eintragungsdatum 18. November 1986
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1986
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1987
Ablaufdatum 30. September 2005

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Frostschutzmittel; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Rostschutzmittel; Korrosionsschutzmittel; Waschmittel; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; technische Öle und Fette, Schmiermittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Leuchtstoffe; Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Hefte, Broschüren und Bücher (auch als Unterrichtsmaterial für Schulen); Spiele, Spielzeug; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Bitumen; Instandsetzung, Wartung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Vermietung von Park- und Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge; Lagerung von Erdöl und von Erzeugnissen, die aus Erdöl hergestellt sind sowie von Produkten zur Verhütung und Beseitigung von Umweltschäden in Boden und Gewässern für Dritte; Beförderung mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen, Transport mittels Rohrleitungen (Pipelines) der genannten Waren; Vermietung von Verkaufsautomaten für Mineralölerzeugnisse; Bewirtung von Gästen an Imbißständen; schmier- und anwendungstechnische Beratung; wärmetechnische Installations- und Wartungsarbeiten; wärmetechnische Beratung; gutachterliche Tätigkeit durch Prüfung, Bewertung und Beurteilung von Mineralölprodukten und verwandten Erzeugnissen für andere; Material- und Korrosionsuntersuchungen in technologischer und material-analytischer Hinsicht; Messungen von Abgasemissionen an Kraftfahrzeugen und Ölfeuerungsanlagen; Gas-, Flüssigkeits- und Feststoffanalysen zum Umweltschutz; Messungen des Kraftstoffverbrauchs von Kraftfahrzeugen; Durchführung von Ölbrennerprüfungen in technischer Hinsicht; Durchführung von Standardtesten auf dem Bitumen- und Asphaltsektor; Prüfung und Erprobung von Abgabegeräten für Mineralölerzeugnisse in technischer Hinsicht; Vermietung von Prüf- und Meßgeräten sowie von Fahrzeugprüfständen für Dritte; holographische Messungen für zerstörungsfreie Werkstoffprüfung und die Bestimmung von Temperaturverteilungen in Gasen; Infrarot-Messungen zur Feststellung von Temperaturen und Temperaturverteilungen durch Anwendung von Thermographie; Vermietung von Filmen, ausgenommen im Zusammenhang mit Verkaufsförderungsmaßnahmen; Ausbildung und Unterricht im Bereich Umweltschutz, nämlich Vorträge, Symposien, Seminare

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. August 2006 200605330091 5f Löschung, Marke geloescht
18. Februar 2003 200302772779 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 1996 199601197774 Verlängerung, Verlaengert
18. November 1986 198600582630 Eintragung, Marke eingetragen
18. November 1986 198600582682 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106841424