1103633

DPMA DPMA 1984 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1103633 wurde als Bildmarke am 24.01.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.1987 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D39367
Registernummer 1103633
Anmeldedatum 24. Januar 1984
Veröffentlichungsdatum 30. April 1987
Eintragungsdatum 16. März 1987
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1987
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1987
Ablaufdatum 24. Januar 1994

Markeninhaber


00000 Kiel
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Parkabfertigung und Mauterfassung, im wesentlichen bestehend aus Schranken, Münzschaltern, Parkuhren und Verkehrsimpulsgebern sowie Zugangskontrollgeräte, im wesentlichen bestehend aus Personenzählgeräten und Zugangsprüfgeräten sowie deren Teile; Aus Signal-, Meß-, Überwachungs-, Zähl-, Schalt-, Steuer- und Regelgeräten, Prozeßrechnern, Geräten zur Auswertung von Verkehrsinformationen, Radargeräten, Verkehrsdetektoren, elektrischen Schaltschränken sowie Schaltwarten zur Verkehrssteuerung und -überwachung und zur Steuerung von Signal- und Beleuchtungsanlagen bestehende Signalanlagen sowie deren Teile, Lichtsignalgeber, mechanische Verkehrszeichen (auch beleuchtete) aus Metall und/oder Kunststoff sowie deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 1997 199701374929 Löschung, Marke geloescht
16. März 1987 198700595995 Eintragung, Marke eingetragen
16. März 1987 198700596079 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106839367