1053536

DPMA DPMA 1982 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1053536 wurde als Bildmarke am 30.12.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Dreieck #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D38073
Registernummer 1053536
Anmeldedatum 30. Dezember 1982
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1983
Eintragungsdatum 12. September 1983
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1983
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1984
Ablaufdatum 30. Dezember 2002

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 8 9 12 21
Seifen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; photographische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente, Rechenmaschinen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2003 200302967161 Löschung, Marke geloescht
30. Dezember 1992 199200896099 Verlängerung, Verlaengert
12. September 1983 198300462873 Eintragung, Marke eingetragen
12. September 1983 198300462925 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106838073