Daiei

DPMA DPMA 1982 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Daiei wurde als Wort-Bildmarke am 25.05.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D37442
Registernummer 1056785
Anmeldedatum 25. Mai 1982
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 1984
Eintragungsdatum 05. Dezember 1983
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 1984
Ende Widerspruchsfrist 16. April 1984
Ablaufdatum 25. Mai 2002

Markeninhaber


Chuo-ku-Kobe-shi
JP

Waren und Dienstleistungen

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Seifen, Reinigungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten), Parfümerien und ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Hautpflegemittel, Haarfärbemittel und Haarwässer, Putz- und Poliermittel, Schuhpflegemittel (ausgenommen Lederfett und Lederöl), Zahnputzmittel, chemisch-technische Glanzmittel; elektrische Mixgeräte und elektrische Entsafter; elektrische Waschmaschinen; Gartenwerkzeuge einschließlich Heckenscheren, Astscheren, Pflanzmesser, Kneifzangen und Drahtzangen, Hacken, Haken, Sicheln, Beile und Äxte, Handsägen, Scheren, Bohrer und Drillbohrer, Nagelzieher, Rasierklingen, Nagelscheren, elektrische Rasierapparate, Feilen, Tafelmesser, Gabeln und Löffel, Eßstäbchen, Küchenmesser und Dosenöffner, Zerstäuber zur Vertilgung von Insekten, Papierschneidemesser; Stereogeräte, Fernseh- und Rundfunkgeräte, Plattenspieler, Tonverstärker, Lautsprecher, Mikrophone, Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte, Videoaufnahme- und Wiedergabegeräte, unbespielte und bespielte Ton- und Videobänder; Trockenbatterien; Kameras, photographische Geräte und belichtete Filme; Brillen und Brillenfassungen; elektrische Bügeleisen, elektrische Fußwärmer, elektrische Anzünder, Elektrokessel, elektrische Rechenmaschinen; elektrische Schalter; Kopfhörer; Schallplatten; Sprinkler zum Feuerschutz; elektrische Staubsauger; elektrische Massagegeräte; elektrisch beheizte Teppiche und Steppdecken; Klimaanlagen, Kühl-, Heizungs- und Lüftungsapparate, elektrische Lampen und Birnen, elektrische Taschenlampen, elektrische Kochvorrichtungen einschließlich elektrische Kochherde, elektrische Pfannen und Töpfe, elektrische Kaffeemaschinen, Elektrogeschirr, elektrische Öfen, Brot-Toaster; nicht-elektrische Kochgeräte einschließlich Küchenöfen, Gasherde und Gasöfen; elektrische Hausgeräte, nämlich Entlüftungsgeräte, elektrische Tiefkühltruhen, elektrische Haartrockner; Radiatoren, Gasradiatoren und Ölradiatoren, Badewannen; Papierschneider; Papier, Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Schreibwaren, Briefpapier; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Malerpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich Bürogeräte (ausgenommen Möbel) und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten); Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen oder Spielen und Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Siegelbänder, China-Ornamente; Taschen und Mappen; Geldbörsen und -beutel; Rucksäcke, Ranzen und Tornister; Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Lederriemen; Regenschirme; Stöcke; Betten; Schlafsäcke; Matratzen, Kopfkissen; Schreibtische und Tische; Stühle und Hocker, Sofas und Bänke; Schränke und stoffbedeckte, faltbare Schränke; Vitrinen und Geschirrschränke; Sideboards; Blumenständer, Spiegel, Ständer, Polsterwaren, Körbe, Schirmständer; Waschtische; Bilderrahmen; Gardinenhalter und Gardinenschienen; Möbel (soweit in Klasse 20 enthalten); kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Kämme, Zahnbürsten, Parfümzerstäuber; Bürsten, Toilettenbürsten; handbetriebene Reinigungsgeräte; Badezimmergarnituren, bestehend aus Badewannen- und WC-Vorleger, WC-Deckelbezügen; Vogelkäfige; Rasensprenger; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textiltaschentücher; Hand- und Badetücher; Filzstoffe; gummierte Stoffe; Wachstücher; mit Harz beschichtete, wasserdichte Stoffe; Strickstoffe; gewirkte Stoffe; Vorhänge und Gardinen; Steppdecken und deren Bezüge; Futterstoffe; Bettücher; Spitzendecken; textiler Wandbehang (Vorhänge), Kissenbezüge; Bekleidungsstücke; Gürtel und Bänder; Halstücher und Schals; Boas, Kragen, Muffs; Krawatten; Mützen und Baskenmützen; Schürzen; Kinderlätzchen; Textilservietten; Textil- und Papierwindeln; Strumpfwaren; Socken und Strümpfe; Strumpfbänder; Handschuhe; Büstenhalter; Schuhe und Stiefel; Sandalen und Slippers; Einlegesohlen; Spitzen und Stickereien, Knöpfe und Druckknöpfe; Nadeln; Matten, Teppiche und Brücken, die als Fußbodenbelag dienen; Tapeten (außer aus Stoff); Auslegeware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2003 200302869023 Löschung, Marke geloescht
25. Mai 1992 199200860339 Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 1983 198300470325 Eintragung, Marke eingetragen
05. Dezember 1983 198300470430 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106837442