1037113

DPMA DPMA 1981 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1037113 wurde als Bildmarke am 02.12.1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1982 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Dreieck #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen D36865
Registernummer 1037113
Anmeldedatum 02. Dezember 1981
Veröffentlichungsdatum 30. September 1982
Eintragungsdatum 17. August 1982
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1982
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1982
Ablaufdatum 02. Dezember 2001

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

14 20
Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Spulen (nicht als Maschinenteile), Stiele, Vorhangleisten, Walzen (nicht als Maschinenteile) und Wäscheklammern; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks und Verpackungsbehälter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. März 2003 200302793465 Löschung, Marke geloescht
02. Dezember 1991 199100827901 Verlängerung, Verlaengert
17. August 1982 198200430064 Eintragung, Marke eingetragen
17. August 1982 198200430082 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106836865