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DPMA DPMA 1980 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke d wurde als Wort-Bildmarke am 29.02.1980 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.1981 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 11. März 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen D35022
Registernummer 1019045
Anmeldedatum 29. Februar 1980
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1981
Eintragungsdatum 15. Juni 1981
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1981
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1981
Ablaufdatum 29. Februar 2020

Markeninhaber


Minneapolis Minn.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12 17
Luftreiniger und Filter; Vorfilter für Verbrennungskraftmaschinen und Gasturbinen; Luftfilter für gesundheitliche Zwecke; Flüssigkeitsfilter, Ölbad-Luftfilter; Ventilatiosfilter für Fahrzeugkabinen, Klimaanlagen, elektronische Anlagen und Industrieanlagen; Filter für die Luftfahrtindustrie; Auspuffe, Auspufftöpfe und Schalldämpferfür Brennkraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge) und Kompressoren; kombinierte Luftfilter und Schalldämpfer für Kompressoren, Motore und Luftgebläse; Gasturbinenschalldämpfer; Ansauggeräuschdämpfer; Geräuschdämpfer für Lüfter; Zubehör für Kraftfahrzeuge, nämlich Funkensicherungsgeräte für Motore; Zubehör für Auspufftöpfe und Schalldämpfer, nämlich flexible Verbindungen, Flansche, Regenkappen und Montagebügel; Lufteinlaßkappen und Haupen für Luftfilter; Abscheider, insbesondere Luft-Ölabscheider als Maschinenteile; Dichtungen für Maschinenbauteile; Meßgeräte für Pneumatik- und Filtersysteme; Druckanzeigegeräte; Staubablaßgeräte; Staubsammelgefäße; Staubabsaugegeräte; Apparate zur Ausscheidung von Feststoffen aus Fluiden unter Ausnutzung der Zentrifugalkraft; Maschinen zum Separieren und Klassieren entsprechend der Partikelgröße oder dem Gewicht; Zerkleinerungsmaschinen, Feinzerkleinerungsmaschinen, maschinelle Mahlgeräte, Schleifmaschinen; staubfreie Kammern in Form von Metallkonstruktionen für die Herstellung von empfindlichen Präzisionsgeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2020 202000362193 5f Löschung, Marke geloescht
19. September 2017 201700298831 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2010 200900088642 4 Verlängerung, Verlaengert
13. April 2000 200002041637 Verlängerung, Verlaengert
15. Juni 1981 198100403390 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juni 1981 198100403460 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106835022