DIGA

DPMA DPMA 1979 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DIGA wurde als Wortmarke am 23.02.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.1983 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen D33277
Registernummer 1054978
Anmeldedatum 23. Februar 1979
Veröffentlichungsdatum 30. November 1983
Eintragungsdatum 17. Oktober 1983
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1983
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 1984
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber


45307 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Korrosionsschutz-, Dichtungs- und Isoliermittel, nämlich Kunststoffe, insbesondere Kunstharze und synthetische Harze, als Auskleidungsmassen in flüssiger und pastöser Form zum Auskleiden, Beschichten, Abdichten und Überziehen von Rohrleitungen, Behältern und sonstigen Bauteilen von Gas- und Flüssigkeitsanlagen; Meß-, Prüf- und Regelgeräte für Gas- und Wasserleitungen, für Gasgeräte und für Gas-, Wasser- und Heizungsanlagen; Werkzeuge und Geräte (jeweils soweit in Klasse 7 enthalten) für die Ausführung von Arbeiten an Gasrohrleitungen, insbesondere Anbohrgeräte für Gasrohre, Blasensetzgeräte zur Absperrung von Gashauptleitungen mittels Blasen, Umgehungseinrichtungen (im wesentlichen bestehend aus einem Rohrleitungsstück mit Verbindungsstücken, Absperrorganen und anderen Rohrleitungsarmaturen) für Gasrohrleitungen, sowie Teile dieser Geräte und Einrichtungen; Verlegung, Wartung, Reparatur und Reinigung von Rohrleitungen, Rohrleitungsnetzen und deren Teilen für industrielle Zwecke sowie von Gas- und Wasserrohrnetzen von Versorgungsunternehmen, einschließlich der zugehörigen Tiefbauarbeiten und Arbeiten zur Wiederherstellung der Erd- oder Straßenoberfläche; Einbau und Wartung von Druckreglern, von Anlagen für kathodischen Korrosionsschutz und von Gasreglern und Gasübernahmestationen sowie turnusmäßige Auswechselungen von Gas- und Wasseruhren (Mengenmesser und Mengenzähler) in Gas- und Wasserrohrnetzen von Versorgungsunternehmen; Dichtigkeitsprüfungen an Gas- und Wasserleitungen von Hausinstallationen; Ablesedienst für Gas-, Wasser- und Stromzähler von Versorgungsunternehmen; Einbau von Anlagen zur zentralen Meßwerterfassung für Gas- und Wasserversorgungs-Anlagen und -Rohrleitungsnetze; Einbau von Heizungsanlagen und Ausführung von Gas-, Wasser-, Sanitär- und Elektroinstallationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2019 201800064525 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juni 2009 200800071361 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Januar 2001 200102239613 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 1999 199901847050 Verlängerung, Verlaengert
19. April 1999 199901804956 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 1999 199901751083 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 1983 198300466056 Eintragung, Marke eingetragen
17. Oktober 1983 198300466192 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106833277